Nach Kritik der Finanzkontrolle
Schaffhausen muss Kantonsrechnung korrigieren und weist nun einen Verlust aus

Anders als zahlreiche andere Kantone schliesst Schaffhausen das Coronajahr finanziell schlechter ab als budgetiert. Dies jedoch erst nach Kritik der Finanzkontrolle an der Rechnung 2020.

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Die Schaffhauser Regierung – im Bild die Altstadt – muss seine Kantonsrechnung nach Kritik der Finanzkontrolle korrigieren.

Die Schaffhauser Regierung – im Bild die Altstadt – muss seine Kantonsrechnung nach Kritik der Finanzkontrolle korrigieren.

Keystone

(sat) Zuerst hatte es gut ausgesehen. Sogar besser als budgetiert. Noch Anfang April meldete Schaffhausen einen «erfreulichen Überschuss» in der Kantonsrechnung 2020. Dieser sei insbesondere auf ausserordentlich hohe Beträge der Schweizerischen Nationalbank und der Schaffhauser Kantonalbank zurückzuführen. Aber auch die Steuereinnahmen von juristischen Personen seien höher als ursprünglich gedacht ausgefallen.

Demgegenüber stand laut damaliger Mitteilung des Kantons ein Corona-Sonderaufwand von gut 21 Millionen Franken. Und mit gut 18 Millionen waren auch die Investitionen ein Drittel tiefer ausgefallen als geplant. Und auch Reserven in der Höhe von 70 Millionen Franken waren in der Kantonsrechnung bereits einkalkuliert. Damit sollten Massnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen, die steuerliche Entlastung während der Coronakrise sowie ein Fonds für Schaffhauser Kantonsstrassen gesichert werden.

Regierung korrigiert Staatsrechnung 2020

Inzwischen hat sich jedoch die kantonale Finanzkontrolle über die Schaffhauser Rechnung gebeugt und Unstimmigkeiten bei Buchungen und Bewertungen in der Höhe von 5,4 Millionen Franken festgestellt. Dies dreht den vermeintlichen Gewinn von Anfang April in ein Defizit von 2,9 Millionen Franken. Dies bei einem Gesamtaufwand von rund 750 Millionen Franken.

Da finanzpolitische Reserven laut Finanzkontrolle jedoch nicht zu einem negativen Jahresergebnis führen dürfen, muss die Regierung nun nachbessern. Laut Mitteilung des Kantons Schaffhausen vom Dienstag beantragt der Regierungsrat nun darum dem Parlament in einem Korrigendum zur Staatsrechnung 2020 den Beitrag an den Strassenfonds um 5 Millionen zu senken.