Parteien diskutieren ein erstes Mal über die Zusammensetzung des Bundesrats

Die im Bundeshaus vertretenen Parteien haben am Donnerstag eine erste Aussprache über die Konkordanz geführt. Dabei kamen auch Anpassungen an der Zusammensetzung des Bundesrates zur Sprache.

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Welche Parteien werden künftig wie stark im Bundesrat vertreten sein? Zur Klärung dieser Frage wurde heute ein erster Schritt gemacht.

Welche Parteien werden künftig wie stark im Bundesrat vertreten sein? Zur Klärung dieser Frage wurde heute ein erster Schritt gemacht. 

Gaetan Bally / KEYSTONE

(agl) «Wir haben heute eine erste Tür geöffnet», sagte Balthasar Glättli, Fraktionspräsident der Grünen, am Donnerstag auf Anfrage von CH Media. Der sogenannte Konkordanzgipfel, zu dem die CVP eingeladen hatte, sollte den Parteien eine erste Möglichkeit geben, ihren Standpunkt darzulegen. Konkrete Ergebnisse gab es laut Glättli nicht.

Positiv wertet Glättli jedoch, dass alle Fraktionen dabei und zum Gespräch bereit waren. Vermutlich werde man sich nun am Rande der Sommersession erneut zu Konkordanzgesprächen treffen. Bis dann sollten die einzelnen Parteien erste Vorschläge ausarbeiten.

Zuerst über Ziele reden, dann über die Mittel

Glättli findet, dass zuerst über die Ziele gesprochen werden soll, welche die Neuausrichtung erreichen soll. Erst dann über die Mittel, die zum Ziel führen könnten. «Man könnte den Bundesrat zwar auf neun Personen erweitern, um niemandem einen Sitz wegzunehmen», sagt der Grünen-Fraktionspräsident. «Ich bin aber nicht sicher, ob es einfacher würde, eine neue Formel zu finden.»

Nach dem Wahlsieg der Grünen im letzten Oktober drängt sich die Frage nach der Umsetzung der Konkordanz respektive der Zusammensetzung des Bundesrats immer mehr auf. Erstmals seit 1959 sind heute weniger als 70 Prozent der Bevölkerung im Bundesrat repräsentiert.