Schweiz will Verbreitung von ballistischen Raketen stoppen

Der Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen bemüht sich, die Weiterverbreitung eben solcher Raketen zu verhindern. Diese können als Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen dienen. Die Schweiz hat nun den Vorsitz der Abmachung übernommen.

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Ballistische Raketen können Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen sein.

Ballistische Raketen können Trägersysteme für Massenvernichtungswaffen sein.

Keystone

(dpo) Die Schweiz will während ihres Vorsitzes des Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (HCoC) dazu beitragen, dass die Verpflichtungen des Kodex durch die Mitgliedstaaten vollständig umgesetzt werden. Zudem sollen zu den aktuell 143 Unterzeichnerstaaten weitere Mitglieder gewonnen werden, wie das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Mittwoch bekanntgab.

Die Mitgliedstaaten des HCoC sind gehalten, jährlich über ihre nationalen ballistischen Raketenprogramme und ihre Weltraumaktivitäten zu informieren und allfällige Raketenstarts anzukündigen. Der Verhaltenskodex, der kein völkerrechtlich verbindliches Dokument ist, wurde 2002 von 96 Staaten unterzeichnet, darunter auch der Schweiz.

Der Vorsitz des HCoC sei Teil des bestehenden Engagements der Schweiz im Bereich der internationalen Sicherheit. Durch ihre Bemühungen für die Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen und deren Trägersystemen leiste die Schweiz einen Beitrag zu Frieden und Sicherheit, schreibt das EDA.