Trotz Drohung von Bundesrat Berset: Skigebiete kommen ungeschoren davon

Als der Bundesrat am 13. März Veranstaltungen mit über 100 Personen untersagte, meinte er auch die Skigebiete. Vielerorts konnte man aber am 14. März noch Ski fahren. Jetzt zeigt sich: Die Kantone haben die Betreiber der Bergbahnen deswegen nicht gebüsst.

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Die Skigebiete befanden sich in einer ungewissen Rechtslage.

Die Skigebiete befanden sich in einer ungewissen Rechtslage.

Keystone

(gb.) Am Samstag, 14. März, sagte Bundesrat Alain Berset bei Radio SRF: «Es ist klar: Die Skigebiete, die heute offen sind, handeln illegal. Das bedeutet auch Konsequenzen». An jenem Tag hatten noch diverse Skigebiete offen, darunter Engelberg im Kanton Obwalden. Zu Anzeigen ist es dort aber nicht gekommen, weder von Privaten noch seitens Kanton, wie Stefan Keiser, Leiter des kantonalen Rechtsdiensts auf Anfrage sagt. 

«Wir diskutierten am Freitag Abend im kantonalen Führungsstab, ob Skigebiete als Veranstaltung gelten. Unser Fazit war, dass diese nicht darunter fallen», sagt Kaiser. «Erst als Bundesrat Berset am Samstag am Radio sagte, die Skigebiete müssen geschlossen sein, klärte sich diese Rechtsunsicherheit». Das Skigebiet Engelberg schloss darauf am Samstag Abend.

«Unvermeidbarer Irrtum»

Ähnlich tönt es aus dem Kanton Bern. Dort wies die Staatsanwaltschaft zwei Anzeigen von Privaten ab mit der Begründung, es habe ein «unvermeidbarer Irrtum» vorgelegen, wie die Berner Zeitung berichtete. Skigebiete seien in der Verordnung des Bundesrats nicht ausdrücklich erwähnt gewesen.

Ob die Sache damit vom Tisch ist unklar. Theoretisch könnten nach wie vor Anzeigen eingereicht werden. Wenn die Massnahmen nicht eingehalten wurden, könne ein Strafverfahren eingeleitet werden, teilt ein Sprecher des Departements des Innern mit. Dafür seien jedoch die Kantone zuständig. Zumindest im Kanton Obwalden ist dies aber nicht geplant, wie Stefan Keiser sagt. Man bedauert, dass es überhaupt zum Missverständnis gekommen ist: «Wir hätten uns eine klarere Formulierung in der Verordnung gewünscht, haben aber auch Verständnis, dass in einer Situation, in der im Notrecht regiert wird, nicht alles perfekt läuft».