Markenschutz
Verstösse gegen Swissness: Zahl der Fälle erreicht neuen Rekord

Beim Missbrauch des Schweizer Wappen greift der Bund konsequent durch. Letztes Jahr wurde er in 280 Fällen aktiv. Das sind so viele wie noch nie.

Merken
Drucken
Teilen
Alles Käse oder was? Nicht wenn es nach der Swissness-Gesetzgebung geht. (Symbolbild)

Alles Käse oder was? Nicht wenn es nach der Swissness-Gesetzgebung geht. (Symbolbild)

Keystone

(rwa) Seit 2017 gelten gesetzliche Regeln für Produkte und Dienstleistungen, die mit einem Schweizerkreuz oder «Swiss Made» gekennzeichnet werden. Das soll die Marke «Schweiz» vor Missbrauch schützen und hiesigen Unternehmen langfristig einen wichtigen Wettbewerbsvorteil sichern. Nach Angaben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) bringt dieses Gesetz der Schweizer Volkswirtschaft jährlich 1,4 Milliarden Franken ein.

Die Kehrseite der Medaille: Davon profitieren wollen auch Trittbrettfahrer im In- und Ausland. Nach einem Rückgang in den Vorjahren hat die Zahl der Missbrauchsfälle in diesem Bereich letztes Jahr einen neuen Höchststand erreicht, wie das IGE am Donnerstag bekanntgab. Es wurde in 280 Fällen aktiv. Auf seinen Antrag vernichtet der Zoll Waren mit dem Schweizer Wappen.

Was im Inland gut funktioniert, muss nach Ansicht der IGE im Ausland noch besser werden. Dort brauche es für den Erfolg der Rechtsdurchsetzung gebündelte Kräfte, wie auch eine Studie des Bundesrates zeige. Das hat einen simplen Grund: Schweizer Gesetze gelten nur für die Schweiz. Exporteure von Waren und Lebensmitteln können im Ausland nicht vom Swissness-Bonus profitieren, wenn dort auch Schweizer Herkunftsangaben unberechtigt genutzt werden. Aus diesem Grund haben die wichtigsten Akteure einen Verein gegründet, um ihre Interessen gemeinsam durchzusetzen.

Die Schweizer Wirtschaft leidet unter Fälschungen. Alleine 2018 entging ihr 4,5 Milliarden Franken Umsatz, wie eine kürzlich publizierte Studie zeigt. So zahlten Kundinnen und Kunden auf der ganzen Welt im Jahr 2018 über zwei Milliarden Franken für gefälschte Schweizer Produkte.