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Theresa May muss sich einem Misstrauensvotum stellen

Nach der Absage der Abstimmung über den Brexit-Deal ist die Zukunft der britischen Premierministerin Theresa May in der Schwebe. Nun muss sie sich einem Misstrauensvotum stellen, welches am Mittwochabend durchgeführt werden soll.
Schwierige Zeiten: die britische Premierministerin Theresa May. (Bild: Keystone/EPA/JULIEN WARNAND)

Schwierige Zeiten: die britische Premierministerin Theresa May. (Bild: Keystone/EPA/JULIEN WARNAND)

(sda/dpa)

BBC-Reporterin Laura Kuenssberg zufolge bestätigten mehrere Quellen in Mays Konservativer Partei und auch ein Regierungsmitglied am Dienstagabend, dass die erforderliche Zahl von 48 Briefen eingegangen sei. Auch ein Reporter der Nachrichtenwebseite BuzzFeed berichtete unter Berufung auf Regierungsquellen, eine Misstrauensabstimmung stehe kurz bevor. Mays Regierungssitz 10 Downing Street war für eine Anfrage zunächst nicht zu erreichen.

Um May als Parteichefin und damit als Premierministerin zu stürzen, muss die Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten bei einer Abstimmung für ihre Abwahl votieren. Verliert May, wird ein neuer Parteichef bestimmt. Gewinnt sie, darf innerhalb eines Jahres kein neuer Misstrauensantrag gestellt werden.

Schon Mitte November hatte es so ausgesehen, als müsse sich May einer Abstimmung unter ihren Fraktionskollegen stellen. Die erforderliche Zahl an Briefen war aber damals entgegen den Aussagen einiger Brexit-Hardliner in Mays Partei noch nicht erreicht worden.

Wie kommt es zu einer Misstrauensabstimmung?

Um eine Misstrauensabstimmung in der Tory-Fraktion auszulösen, müssen 48 Abgeordnete der Regierungschefin schriftlich das Vertrauen entziehen. Die entsprechenden Briefe werden beim Vorsitzenden des einflussreichen 1922-Komitees, Graham Brady, hinterlegt. Brady habe die Premierministerin angeblich um ein Gespräch am Mittwoch nach der Fragestunde im Parlament gebeten, twitterte Kuenssberg am Abend.

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