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China sieht in Kooperation mit Europa Friedenssicherung

China will sein Engagement in Ost- und Südosteuropa weiter forcieren. Dies machte Chinas Regierungschef Li Keqiang am Samstag bei seinem Treffen mit 16 ost- und mitteleuropäischen Staaten in Sofia klar.
16+1 - Gruppenfoto mit Chinas Regierungschef Li Keqiang (M) und den 16 Regierungschefs aus Ost- und Mitteleuropa (Bild: KEYSTONE/EPA BULGARIAN GOVERNMENT/CEEC-BULGARIA 2018 PRESS OFFIC)

16+1 - Gruppenfoto mit Chinas Regierungschef Li Keqiang (M) und den 16 Regierungschefs aus Ost- und Mitteleuropa (Bild: KEYSTONE/EPA BULGARIAN GOVERNMENT/CEEC-BULGARIA 2018 PRESS OFFIC)

(sda/dpa)

Auch angesichts aktueller Krisen betonte Chinas Ministerpräsident Li Keqiang den Wert eines guten Verhältnisses zu Europa. Die Zusammenarbeit zwischen China und Europa könne den Frieden und die Stabilität auf der Welt sichern, sagte er am Samstag beim Treffen mit seinen Amtskollegen aus 16 ost- und mitteleuropäische Staaten in Sofia.

China wolle Europa als einen «vereinigten und prosperierenden» Partner betrachten, fügte der chinesische Regierungschef nach den Gesprächen an. Bei dem siebten alljährlichen sogenannten 16+1-Treffen wollten die Chinesen ihre Zusammenarbeit mit mehreren ost- und mitteleuropäischen Staaten in wichtigen Bereichen wie Infrastruktur, Technologien, Landwirtschaft und Tourismus erörtern und ausbauen.

Parallel dazu kamen auch 1000 Unternehmer aus den Teilnehmerstaaten zu einem Forum zusammen. Allein aus China reisten 500 Geschäftsleute an. China hat in den vergangenen Jahren viele Milliarden Euro in die Infrastruktur Ost- und Südosteuropas investiert.

Die anhaltende Kritik etwa aus Teilen der EU, das seit 2012 bestehende Gesprächsformat untergrabe die Einheit der EU, bezeichnete Li Keqiang als «Missverständnis». Die Kooperation Chinas mit den zentral- und osteuropäischen Ländern alarmiert Brüssel dennoch.

«Teile und herrsche» sei die chinesische Strategie, um die europäische Einheit zu untergraben und eine china-kritische europäische Politik zu verhindern, beklagen EU-Diplomaten.

Weiterbildung für chinesische Unternehmer

Bulgariens Regierungschef Boiko Borissow zeigte sich erfreut über die Kooperation mit Peking. «Mit einer zusätzlichen Finanzierung aus China können wir gemeinsame Projekte fertigstellen», sagte er. Es gehe dabei um Vorhaben, für die es kein EU-Geld gebe.

Damit gemeinsame Projekte reibungsloser und unproblematischer umgesetzt werden können, soll offiziellen Angaben zufolge ein Zentrum zur Weiterbildung chinesischer Unternehmer geschaffen werden, diese sollen in Sachen EU-Normen und EU-Regeln geschult werden.

«Wir alle wollen einen freien Handel und Einhaltung der Regeln», sagte Li Keqiang. China werde seinen Markt für Agrarprodukte aus Ost- und Mitteleuropa weiter öffnen, versprach er.

Die Bulgaren hatten als Gastgeber des Treffens auch Bundeskanzlerin Angela Merkel als «Sondergast» eingeladen, die CDU-Chefin kam allerdings nicht. Sie trifft mit dem chinesischen Ministerpräsidenten stattdessen am Montag in Berlin zusammen.

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