Deutschland will wegen Corona erneut hohe Schulden aufnehmen

Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz hat verteidigt, dass er im kommenden Jahr im Kampf gegen die Corona-Krise erneut enorme Schulden aufnehmen will.

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Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht im Bundestag zu Beginn der Haushaltswoche zu den Abgeordneten. Scholz stellt vor dem Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, spricht im Bundestag zu Beginn der Haushaltswoche zu den Abgeordneten. Scholz stellt vor dem Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 vor. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Keystone/dpa/Kay Nietfeld
(sda/dpa)

«Nicht handeln wäre viel teurer als handeln», sagte er am Dienstag zur Einbringung seines Etatplans im Bundestag. Wenn der Staat im kommenden Jahr nicht noch einmal rund 100 Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehme, riskiere er, später noch viel mehr Geld auszugeben und die Zukunft des Landes aufs Spiel zu setzen, sagte der sozialdemokratische Politiker.

Die begonnenen Hilfsprogramme müssten fortgesetzt werden, etwa Überbrückungshilfen für Unternehmen und Kurzarbeitergeld, sagte Scholz. Der Vizekanzler verteidigte zudem die hohen geplanten Investitionen. Diese lösten Ketten für die Zukunft aus, und trügen dazu bei, dass die Wirtschaft schnell wieder wachse.

«Was uns durch die Krise gebracht hat, sind die hohe Wirtschaftskraft unseres Landes, ein tragfähiges Gemeinwesen und ein Gesundheitssystem, das in der Lage ist, seine Menschen zu schützen. Dies sollten wir in Zukunft bewahren und ausbauen», forderte Scholz.

Für das kommende Jahr plant er insgesamt Ausgaben von 413,4 Milliarden Euro - fast 19 Prozent weniger als in diesem Jahr. Allerdings waren wegen der Pandemie plötzlich auch milliardenschwere Hilfs- und Konjunkturprogramme zu stemmen. Im Lauf der Woche gehen die Haushälter nun die geplanten Etats für alle Ministerien durch. Danach wird in den Ausschüssen beraten, bevor der Haushalt zum Jahreswechsel beschlossen werden soll.

Wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte, hat die Corona-Krise in Deutschland die Schulden von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherung bei Banken und Privatunternehmen auf einen Höchststand steigen lassen.

Die Summe betrug 2108,9 Milliarden Euro zum Ende des ersten Halbjahres 2020, hiess es unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse. Dies sei der höchste ermittelte Stand in der Statistik seit Umstellung der Berechnungsmethode im Jahr 2010. Der Schuldenberg wuchs demnach im Vergleich zum Jahresende 2019 um rund elf Prozent oder 210,1 Milliarden Euro.