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Knappes Rennen bei Präsidentenwahl in Georgien

Die Favoritin Salome Surabischwili hat bei der Präsidentenwahl in Georgien bei der Auswertung der Stimmen die Führung übernommen, muss aber voraussichtlich im November gegen ihren Herausforderer Grigol Waschadse in die Stichwahl.
Die frühere Aussenministerin Salome Surabischwili (Mitte) könnte die erste Präsidentin Georgiens werden. (Bild: KEYSTONE/EPA/ZURAB KURTSIKIDZE)

Die frühere Aussenministerin Salome Surabischwili (Mitte) könnte die erste Präsidentin Georgiens werden. (Bild: KEYSTONE/EPA/ZURAB KURTSIKIDZE)

(sda/dpa)

Die Bewohner der Südkaukasusrepublik Georgien haben am Sonntag zum letzten Mal ihren Präsidenten direkt gewählt. Um die Nachfolge des nicht erneut angetretenen Amtsinhabers Giorgi Margwelaschwili konkurrierten am Sonntag 25 Kandidaten.

Nach Auszählung der Ergebnisse in über einem Drittel der Wahllokale lag die frühere Aussenministerin nach offiziellen Angaben bei einem Stimmenanteil von knapp 42 Prozent, Waschadse kam auf rund 35 Prozent. Die übrigen 23 Kandidaten lagen deutlich hinter den beiden ehemaligen Aussenministern.

Verfassungsreform

Mit der Wahl tritt zugleich eine Verfassungsreform in Kraft, wonach ab 2023 ein Wahlmännergremium den Präsidenten bestimmen soll und nicht mehr das Volk. Das künftig nur noch fünf statt sechs Jahre amtierende Staatsoberhaupt hat mit der Verfassungsänderung überwiegend nur noch repräsentative Aufgaben.

Sollte Surabischwili die Wahl gewinnen, würde erstmals eine Frau ins höchste Staatsamt einziehen. Die Karrierediplomatin war einst als französische Botschafterin in Tiflis stationiert, hat inzwischen aber nur noch die georgische Staatsbürgerschaft.

Die 66-Jährige wurde als unabhängige Kandidatin von der Regierungspartei Georgischer Traum unterstützt. Gute Chancen wurden auch dem von der Opposition unterstützten Ex-Aussenminister Grigol Waschadse eingeräumt.

Mit belastbaren Ergebnissen wurde in der Nacht zum Montag gerechnet. Die Wahlbeteiligung lag nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission bei 46,7 Prozent. Sollte keiner der Kandidaten auf Anhieb mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, würde eine Stichwahl fällig.

Unregelmässigkeiten beklagt

Waschadse beklagte während der Abstimmung laut russischen Medien Unregelmässigkeiten und sprach von vielen Beschwerden. Der Vorsitzende der oppositionellen Arbeiterpartei, Schalwa Natelaschwili, rief zu Protesten im Falle von Wahlfälschungen auf.

Den Berichten zufolge konnten Bewohner einiger Gebirgsdörfer im Norden Georgiens nicht an der Wahl teilnehmen, weil der Transport mobiler Wahlurnen in die Regionen aufgrund von Schneefall nicht möglich gewesen sei. Zugleich erschütterte ein Erdbeben das Gebiet um die Stadt Bordschomi in der Landesmitte. Nach Angaben der Behörden hatte es eine Stärke von 4,3. Grössere Schäden habe es nicht gegeben.

Georgien wird militärisch von den USA unterstützt. Die Ex-Sowjetrepublik strebt zum Schutz vor Russland den Beitritt zu EU und Nato an. Moskau unterstützt dagegen die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien, die ihre Unabhängigkeit von Georgien erklärt haben.

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