Massenproteste in Thailand: Regierungschef schliesst Rücktritt aus

Trotz anhaltender Proteste gegen seine Regierung hat Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha einen Rücktritt kategorisch ausgeschossen. «Ich werde nicht gehen», sagte der 66-Jährige am Freitag vor Journalisten.

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Demonstranten halten bei einem Protest drei Finger in die Höhe. Der Gruss gilt als Zeichen des Widerstands gegen die Militärregierung. Nach der jüngsten Grossdemonstration in Bangkok erliess die Regierung in Thailand am Donnerstag eine Dringlichkeitsverordnung und verhängte ein Versammlungsverbot. Foto: Sakchai Lalit/AP/dpa

Demonstranten halten bei einem Protest drei Finger in die Höhe. Der Gruss gilt als Zeichen des Widerstands gegen die Militärregierung. Nach der jüngsten Grossdemonstration in Bangkok erliess die Regierung in Thailand am Donnerstag eine Dringlichkeitsverordnung und verhängte ein Versammlungsverbot. Foto: Sakchai Lalit/AP/dpa

Keystone/AP/Sakchai Lalit
(sda/dpa)

In dem südostasiatischen Land gibt es seit Monaten Massendemonstrationen. Die Teilnehmer fordern den Rücktritt des Regierungschefs, eine Neuwahl und umfassende Reformen. Der General Prayut Chan-o-cha ist seit einem Putsch des Militärs 2014 an der Macht. Die Demokratiebewegung fordert auch ein Ende der Einschüchterung von Bürgern und politischen Gegnern.

Erst am Donnerstag waren die meisten Anführer der Proteste festgenommen worden, darunter auch Anon Nampa, der als wichtigster Kopf der Bewegung gilt. Er soll in die nördliche Stadt Chiang Mai gebracht worden sein.

Zudem hatte die Regierung nach einer Grossdemonstration in Bangkok, bei der die Teilnehmer am Mittwoch zum Regierungssitz marschiert waren und dort kampiert hatten, Zusammenkünfte von mehr als fünf Personen verboten und mehrere Strassen sperren lassen. Dennoch waren am Donnerstag wieder Tausende Menschen auf die Strassen gegangen, dieses Mal an der Einkaufsmeile Ratchaprasong. Auch für Freitag waren neue Proteste geplant. Die Regierung hat Tausende Sicherheitskräfte abgestellt. Wenn die Kundgebungen anhalten sollten, werde eine nächtliche Ausgangssperre verhängt, kündigte die Regierung an.

Bei den Demonstrationen geht es auch um die Rolle der Monarchie und ein strenges Gesetz, das bis zu 15 Jahre Haft für Majestätsbeleidigung vorsieht. Das Thema war in Thailand lange ein Tabu, vor allem während der Amtszeit des fast gottgleich verehrten Königs Bhumibol, der 2016 gestorben war. Sein Sohn, König Maha Vajiralongkorn, lebt die meiste Zeit in Bayern. Er ist weit weniger beliebt als sein Vater, hat aber auch noch viele Anhänger.