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Nach Dramen um Rettungsschiffe: UNHCR und IOM verlangen Lösung

Nach den jüngsten Dramen um die tagelang im Mittelmeer dümpelnden Rettungsschiffe mit zahlreichen Flüchtlingen an Bord haben die Vereinten Nationen die Europäische Union scharf kritisiert. Weil die EU politisch gelähmt sei, müssten Unschuldige leiden.
Bei den von der «Lifeline» geretteten Menschen handelt es sich vor allem um Flüchtlinge aus dem Sudan. (Bild: KEYSTONE/EPA/DOMENIC AQUILINA)

Bei den von der «Lifeline» geretteten Menschen handelt es sich vor allem um Flüchtlinge aus dem Sudan. (Bild: KEYSTONE/EPA/DOMENIC AQUILINA)

(sda/dpa)

Dies monierten das Uno-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration (IOM) am Mittwochabend. Sie verlangten vor dem kommenden EU-Gipfel in Brüssel, dass die EU-Staaten schnellstens eine gemeinsame Lösung für die ganze Region finden, um weiteres unnötiges Sterben auf See zu verhindern.

Verantwortung abwälzen

«In den vergangenen zehn Tagen konnten Schiffe mit Flüchtlingen im Mittelmeer wegen der politischen Lähmung in Europa nicht anlegen», kritisierte Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. «Es ist unabdingbar, dass die EU-Mitgliedsländer das Recht auf Asyl aufrechterhalten. Rettung zu verweigern oder die Verantwortung für Asyl auf andere abzuwälzen, ist völlig inakzeptabel.»

Die EU müsse dafür sorgen, dass auf See gerettete Menschen an Land gehen könnten, «in der EU oder möglicherweise anderswo», hiess es in der Stellungnahme. Das könnte darauf hindeuten, dass die Uno-Organisationen möglicherweise auch Auffangeinrichtungen ausserhalb der EU mittragen würden.

Es müssten mehr Aufnahmeplätze für schutzbedürftige Menschen geschaffen werden, so die Forderung. IOM-Generaldirektor William Lacy Swing erinnerte daran, dass in diesem Jahr im Mittelmeer schon fast 1000 Menschen ertrunken seien.

Vor allem Flüchtlinge an Bord

Das Rettungsschiff «Lifeline» mit 230 Menschen an Bord durfte nach tagelanger Blockade am Mittwoch einen Hafen auf Malta anlaufen. Nach Angaben des maltesischen Innenministeriums handelt es sich mehrheitlich um Flüchtlinge aus dem Sudan. Aber auch Menschen aus Somalia und Eritrea seien an Bord. Einige seien zur Behandlung in ein Spital gebracht worden, die übrigen blieben im Aufnahmelager Marsa.

In dem Lager warteten die Menschen auf ihre medizinische Untersuchung und ihre asylrechtliche Behandlung, sagte Buhagiar. In den kommenden Tagen würden Delegationen aus mehreren EU-Staaten erwartet, die sich zur Aufnahme von einigen der Flüchtlinge bereit erklärt hatten.

Nach maltesischen Angaben zeigten sich Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland, Belgien und Frankreich bereit, «Lifeline»-Flüchtlinge aufzunehmen. «Lifeline»-Mitgründer Axel Steier sagte AFP, er gehe von einer «sehr, sehr hohen Quote» an Flüchtlingen auf dem Schiff aus, die schutzbedürftig seien. Die Schutzquoten für in Italien ankommende Mittelmeer-Flüchtlinge lägen für gewöhnlich bei 70 Prozent.

Der Kapitän der «Lifeline», Claus-Peter Reisch, wurde am Donnerstag von der Polizei in Malta verhört, wie der Rechtsberater der Organisation sagte. Er soll nun auf Malta vor Gericht gestellt werden. Reisch werden Verfehlungen im Zusammenhang mit der Registrierung des Schiffes vorgeworfen. Gerichtstermin sei am Montag.

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