Nato-Chef Stoltenberg hofft auf Lösung nach Erdogans Veto-Drohung

Der zweite Tag des Nato-Gipfels in Grossbritannien ist weiter von der türkischen Drohung überschattet worden, Beschlüsse des Treffens zu blockieren. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte, er habe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gesprochen.

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Der Gipfel zum 70. Gründungsjahr der Nato hatte am Dienstagabend mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. (Mitte) begonnen. Am Mittwoch wollen die Staats- und Regierungschefs unter anderem erstmals eine Haltung gegenüber der aufstrebenden Militärmacht China festlegen.

Der Gipfel zum 70. Gründungsjahr der Nato hatte am Dienstagabend mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. (Mitte) begonnen. Am Mittwoch wollen die Staats- und Regierungschefs unter anderem erstmals eine Haltung gegenüber der aufstrebenden Militärmacht China festlegen.

KEYSTONE/AP pool PA/YUI MOK
(sda/afp)

«Wir arbeiten an dem Problem, während wir sprechen», sagte Stoltenberg am Mittwochmorgen in Watford bei London. Frankreich hatte zuvor die Befürchtung geäussert, dass Erdogan den Gipfel «als Geisel» nehmen könnte.

Erdogan hatte am Dienstag mit der Blockade von Beschlüssen gedroht, wenn die Nato-Mitgliedstaaten die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien nicht als «Terrororganisation» einstuften. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Boris Johnson hatten darauf bei einem Vierertreffen mit dem türkischen Präsidenten versucht, die Lage zu entschärfen.

Aus der französischen Regierung hiess es aber danach, es bestehe weiter die Gefahr, dass Erdogan Beschlüsse blockiere. Nach türkischen Medienberichten hat die Türkei bereits ein Veto gegen die weitere Verstärkung der Nato-Verteidigung in den baltischen Staaten und Polen gegenüber Russland eingelegt.

Stoltenberg betonte, die Nato habe Pläne umgesetzt, um alle Nato-Alliierten zu schützen und bereits Kampftruppen im Baltikum und Polen. Er sei «zuversichtlich, dass wir in der Lage sein werden, eine Lösung zu finden», sagte er mit Blick auf die Überarbeitung der Verteidigungspläne für die Region.

Zwischenbilanz geplant

Der Gipfel zum 70. Gründungsjahr der Nato hatte am Dienstagabend mit einem Empfang bei der britischen Königin Elizabeth II. begonnen. Am Mittwoch wollen die Staats- und Regierungschefs unter anderem erstmals eine Haltung gegenüber der aufstrebenden Militärmacht China festlegen, den Weltraum zum militärischen Einsatzgebiet erklären und eine Zwischenbilanz zur von US-Präsident Donald Trump geforderten Steigerung der Verteidigungsausgaben ziehen.

Belastet war das Treffen auch durch die scharfe Kritik Macrons, der dem Bündnis unter anderem wegen fehlender Abstimmung zwischen den USA und den Europäern den «Hirntod» attestiert hatte. Trump reagierte am Dienstag empört und bezeichnete Macrons Äusserung als «sehr respektlos» und «sehr beleidigend».