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Nils Melzer bewirbt sich als UNO-Menschenrechtskommissar

Der derzeitige Uno-Sonderbeauftragte für Folter, Nils Melzer, will Hochkommissar für Menschenrechte werden. Zwischen den Zeilen kritisiert der Zürcher in seiner Bewerbung die Politik von Amtsinhaber Zeid Ra'ad Al Hussein.
Der Völkerrechtsexperte Nils Melzer will Uno-Hochkommissar für Menschenrechte werden. (Bild: KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI)

Der Völkerrechtsexperte Nils Melzer will Uno-Hochkommissar für Menschenrechte werden. (Bild: KEYSTONE/SALVATORE DI NOLFI)

(sda)

Nach nur vier Jahren im Amt hatte sich Zeid entschieden, nicht für ein weiteres Mandat zu kandieren und auf Ende August zurückzutreten. Der jordanische Prinz war in der Vergangenheit nicht davor zurückgeschreckt, Menschenrechtsverletzungen auch in grossen Staaten anzuprangern.

So war er ein wichtiger Kritiker der Politik von US-Präsident Donald Trump. Gleichzeitig verurteilte er mutmassliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord in Länder wie Myanmar oder Venezuela. Diese Einstellung kam in weiten Teilen der Staatengemeinschaft gut an - auch in der Schweiz.

Zeid hatte bereits vor einiger Zeit erklärt, dass ein Hochkommissar für Menschenrechte nicht ein zweites Mal kandidieren könne, wenn er seine Arbeit gut gemacht habe. Für seinen letzten Auftritt vor dem Uno-Menschenrechtsrat in Genf erhielt er eine Standing Ovation. In seiner Rede kritisierte er erneut das «Schweigen der Uno» angesichts der Rückkehr des Nationalismus.

Melzer gab seine Kandidatur für die Nachfolge von Zeid am Mittwoch über den Kurzmitteilungsdienst Twitter bekannt. Gemäss übereinstimmenden Angaben wünschte sich UNO-Generalssekretär Antonio Guterres einen Kandidaten mit einem einvernehmlicheren Profil.

In seinem Bewerbungsschreiben teilt Melzer diese Meinung. Der nächste Hochkommissar sei mit beispiellosen Herausforderungen konfrontiert. Er müsse verstehen, dass es bei der Verteidigung der Menschenrechte nicht darum gehe, Regierungen zu attackieren und anderen Schuld oder Fehler zuzuweisen. Damit stellt er sich klar gegen die Politik von Zeid.

Weitere Kandidatinnen

Der Völkerrechtsexperte Melzer ist seit fast zwei Jahren Uno-Sonderberichterstatter für Folter. Zuvor hatte er während zwölf Jahren beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) in verschiedenen Krisenregionen gearbeitet, als Delegierter, Vize-Missionschef und Rechtsberater.

Neben seinem Uno-Mandat hält er einen Lehrstuhl für humanitäres Völkerrecht an der Universität Glasgow und lehrt an der Genfer Akademie für humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte in Genf.

Melzer ist der Erste, der seine Kandidatur bekannt gegeben hat. Aber neben ihm sind noch mehrere Namen im Umlauf. Dazu gehört unter anderem die frühere chilenische Präsidentin Michelle Bachelet, die aber kein Interesse haben soll, die frühere Generaldirektorin der Unesco, Irina Bokova, die ehemalige Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, die Argentinierin Silvia Fernandez de Gurmendi oder der Uno-Sonderberater zur Verhütung von Genozid, Adama Dieng.

Guterres macht keinen Hehl daraus, dass er eine Frau bevorzugen würde. Ab Anfang September dürfte die Nummer zwei im UNO-Hochkommissariat für Menschenrechte, die Australierin Kate Gilmore, vorübergehend die Agentur führen.

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