Perus Parlament setzt Präsident Vizcarra ab

Das peruanische Parlament hat Staatschef Martín Vizcarra abgesetzt. Für die Amtsenthebung des Präsidenten wegen «moralischer Unfähigkeit» stimmten am Montag in Lima 105 Abgeordnete, 19 Parlamentarier votierten dagegen und vier enthielten sich.

Drucken
Teilen
Das peruanische Parlament hat Staatspräsident Martin Vizcarra des Amtes enthoben.

Das peruanische Parlament hat Staatspräsident Martin Vizcarra des Amtes enthoben.

KEYSTONE/EPA/Juan Pablo Azabache / Peruvian Presiency HANDOUT
(sda/afp/dpa)

Die notwendige Zweidrittelmehrheit von 87 Stimmen wurde damit deutlich übertroffen. Bis zum Ende von Vizcarras Amtsperiode Ende Juli 2021 soll nun Parlamentspräsident Manuel Merino kommissarisch das höchste Staatsamt übernehmen.

Vizcarra wurde aufgrund von Korruptionsvorwürfen abgesetzt, die in die Zeit vor seiner Ausübung des Präsidentenamts zurückdatieren. Als Gouverneur der Region Moquegua soll Vizcarra im Jahr 2014 Bestechungsgelder von Bau-Unternehmern kassiert haben, um diesen öffentliche Aufträge zuzuschustern.

Vizcarra wies Vorwürfe zurück

Der Staatschef wies die Vorwürfe als ohne Grundlage und falsch erneut zurück. Die Amtsenthebung dürfe nicht als politische Waffe eingesetzt werden.

Bis vor einigen Tagen hatte es nicht so ausgesehen, als ob genug Stimmen für eine Absetzung Vizcarras zusammenkommen würden. Aber das Blatt begann sich zu wenden, nachdem kompromittierende Nachrichten rund um die Korruptionsvorwürfe veröffentlicht wurden.

Darüber hinaus brachte Vizcarra einige Abgeordnete gegen sich auf, weil er in seiner Verteidigungsrede am Montag daran erinnerte, dass gegen 68 von ihnen ebenfalls Ermittlungen liefen. «Müssen sie auch ihre Ämter aufgeben?», fragte er.

Verfahren im September überstanden

Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmasslicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der die Regierung betrifft.

Vizcarra hatte erst Mitte Juli den Premierminister und mehrere andere Minister ausgetauscht, nachdem die hohe Zahl der Corona-Fälle und die Wirtschaftskrise in Peru seine Popularität geschmälert hatten.

Der parteilose Politiker war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander.

In der Bevölkerung sehr beliebt

Vizcarra hatte das Präsidentenamt mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Der 57-Jährige ist in der Bevölkerung äusserst populär. Im April stehen in Peru Präsidenten- und Parlamentswahlen an.