Trump kündigt Richtlinien für Rückkehr zur Normalität an

US-Präsident Donald Trump hat in der Corona-Krise neue Richtlinien angekündigt, die eine Rückkehr zur Normalität in den Vereinigten Staaten einläuten sollen. Diese Richtlinien seiner Regierung für US-Bundesstaaten sollten an diesem Donnerstag vorgestellt werden.

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US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch im Rosengarten des Weissen Hauses hoffnungsvoll gezeigt, dass der Höhepunkt der Coronavirus-Infektionen in den USA überschritten sein dürfte.

US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch im Rosengarten des Weissen Hauses hoffnungsvoll gezeigt, dass der Höhepunkt der Coronavirus-Infektionen in den USA überschritten sein dürfte.

KEYSTONE/AP/Alex Brandon
(sda/dpa)

Dies sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weissen Hauses. «Der Kampf dauert an. Aber die Daten deuten daraufhin, dass wir landesweit den Höhepunkt der Fälle überwunden haben. Hoffentlich wird das andauern.» Trump fügte hinzu: «Während wir wachsam bleiben müssen, ist es deutlich, dass unsere aggressive Strategie funktioniert.» Trump sagte zudem, manche Bundesstaaten könnten früher wieder öffnen als andere - sogar schon vor dem 1. Mai.

In den USA gab es nach Statistiken der Johns-Hopkins-Universität bis Mittwochabend mehr als 630'000 bestätigte Fälle von Infektionen durch das neuartige Coronavirus - mehr als in jedem anderen Land der Welt. In Folge von Covid-19-Erkrankungen sind demnach mehr als 27'800 Menschen gestorben. Trump wird vorgeworfen, die Bedrohung durch das neuartige Coronavirus zunächst kleingeredet zu haben.

Raschere Personalentscheide

Der US-Präsident drohte am Mittwoch zudem mit der Anordnung einer Zwangspause für das Parlament, um derzeit umbesetzte Stellen in seiner Regierung schnell ohne den Kongress besetzen zu können. Wegen der Coronavirus-Epidemie sei es nötig, dass die Regierung freie Positionen endlich besetzen könne, sagte Trump im Weissen Haus. Die Verfassung gebe ihm das Recht, eine solche Parlamentspause anzuordnen, betonte er.

Trump verurteilte die bisherige Praxis, den Kongressbetrieb durch Pro-Forma-Sitzungen, bei denen keine Abgeordnete oder Senatoren anwesend seien, aufrecht zu erhalten. Dies sei eine «Vernachlässigung der Pflichten, die sich das amerikanische Volk in dieser Krise nicht leisten kann», sagte Trump. Das sei Betrug. Die Senatoren etwa - die in der Regel der Ernennung von Top-Beamten und Ministern zustimmen müssen - seien bis mindestens Anfang Mai gar nicht in Washington.

Sollte Trump eine offizielle Parlamentspause anordnen, könnte der Präsident zahlreiche Posten auch ohne Zustimmung des Kongresses besetzen. In der Regierungsmannschaft des Republikaners gibt es seit Beginn von Trumps Amtszeit 2017 zahlreiche Vakanzen. Die Demokraten dürften die Anordnung einer Zwangspause des Parlaments vehement ablehnen. Derzeit treten - vor allem wegen der Coronavirus-Epidemie - weder das Repräsentantenhaus noch der Senat in Washington zu regulären Sitzungen zusammen.

Scheck direkt von Trump?

US-Präsident machte am Mittwoch zudem auf einen weiteren Umstand aufmerksam. Auf den Schecks der Direkthilfen für amerikanische Steuerzahler werde als Absender auch der Name von US-Präsident Trump stehen. Es handelt sich dabei um die Auszahlung von Geld im Rahmen des vom US-Kongress beschlossenen Coronavirus-Konjunkturpakets. «Ich bin mir sicher, dass sich die Menschen sehr freuen werden, einen grossen, fetten Scheck zu bekommen und mein Name steht darauf», sagte Trump am Mittwochabend weiter.

Die «Washington Post» hatte am Dienstag berichtet, die ungewöhnliche Entscheidung, Trumps Name hinzuzufügen, verzögere die Auszahlung der Hilfen durch die Steuerbehörde IRS. Der Republikaner Trump bestritt dies am Mittwoch. «Ich verstehe es so, dass dadurch nichts verzögert wird», sagte er. «Ich bin damit zufrieden.»