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Trump reagiert mit Videobotschaft auf Vorwürfe

Angesichts eines drohenden Amtsenthebungsverfahrens hat US-Präsident Donald Trump eine eindringliche Videobotschaft veröffentlicht, um seine Anhänger hinter sich zu versammeln. Die oppositionellen Demokraten seien eine Bedrohung für die Rechte der US-Bürger.
Die Ukraine-Affäre ist nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump der «grösste Betrug in der Geschichte der amerikanischen Politik». (Bild: KEYSTONE/EPA ABACA POOL/YURI GRIPAS / POOL)

Die Ukraine-Affäre ist nach Ansicht von US-Präsident Donald Trump der «grösste Betrug in der Geschichte der amerikanischen Politik». (Bild: KEYSTONE/EPA ABACA POOL/YURI GRIPAS / POOL)

(sda/afp/dpa)

Dies sagte Trump in dem am Samstag (Ortszeit) im Onlinedienst Twitter veröffentlichten Video. Die Ukraine-Affäre sei nach seiner Ansicht der «grösste Betrug in der Geschichte der amerikanischen Politik».

Sie «wollen Euch Eure Waffen wegnehmen. Sie wollen Euch Eure Gesundheitsversorgung wegnehmen. Sie wollen Eure Stimme wegnehmen. Sie wollen Eure Freiheit wegnehmen», führte Trump weiter aus. «Wir dürfen das niemals zulassen. Weil unser Land wie niemals zuvor auf dem Spiel steht», sagte der US-Präsident.

Im Anschluss neue Twitter-Nachrichten

Er erklärte zudem, die Gründe für das Vorgehen der Demokraten gegen ihn seien sehr einfach: «Sie versuchen, mich zu stoppen, weil ich für Euch kämpfe - und ich werde das niemals zulassen.»

Nach der Veröffentlichung der Videobotschaft sprach Trump in mehreren Tweets erneut von einer Hexenjagd gegen ihn. Der demokratische Abgeordnete Adam Schiff, der das geplante Amtsenthebungsverfahren federführend forciert, habe ihn wiederholt beleidigt und diffamiert und müsse aus dem US-Kongress ausscheiden.

Trump steht wegen Enthüllungen über ein Telefonat mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj unter Druck. Der US-Präsident steht im Verdacht des Amtsmissbrauchs, weil er in dem Telefonat von Ende Juli Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn Hunter forderte. Biden könnte bei der Präsidentenwahl im November 2020 für die Demokraten gegen Trump antreten, so dass kompromittierende Informationen Trump im Wahlkampf einen Vorteil verschaffen könnten.

Befragung in kommender Woche

Der US-Präsident wirft wiederum Biden vor, sich als Vize-Präsident unter seinem Vorgänger Barack Obama dafür eingesetzt zu haben, seinen Sohn vor der ukrainischen Justiz zu schützen. Sowohl Trump als auch Biden wiesen die jeweiligen Vorwürfe stets zurück.

Die US-Demokraten haben eine offizielle Untersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten angekündigt. Mehrere Ausschüsse des von den Demokraten dominierten Repräsentantenhauses wiesen US-Aussenminister Mike Pompeo mit einer Subpoena, also einer rechtlich verbindlichen Aufforderung, an, binnen einer Woche die Unterlagen zu dem Fall herauszugeben. Ausserdem setzten sie für kommende Woche die Befragung von fünf Diplomaten an - darunter die frühere US-Botschafterin in der Ukraine, Marie Yovanovitch.

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