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Uno-Syriengesandter sieht Verfassungsprozess als Hoffnungszeichen

Nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien ist der Start der Verhandlungen über eine neue Verfassung diese Woche nach Auffassung des Uno-Syrienbeauftragten Geir Pedersen ein Meilenstein.
Der Uno-Gesandte für Syrien sieht im Verfassungsprozess einen Meilenstein für das Land. (Bild: KEYSTONE/EPA/YOUSSEF BADAWI)

Der Uno-Gesandte für Syrien sieht im Verfassungsprozess einen Meilenstein für das Land. (Bild: KEYSTONE/EPA/YOUSSEF BADAWI)

(sda/dpa)

Es handle sich um die erste politische Vereinbarung zwischen Regierung und Opposition, sagte Pedersen am Montag in Genf. Dort nimmt ein Verfassungsausschuss mit je 50 Entsandten der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft an diesem Mittwoch (30. Oktober) die Arbeit auf. «Es sollte ein Zeichen der Hoffnung für das seit langem leidende syrische Volk sein», meinte er.

Wie lange die Verhandler tagen, ist offen. Es gebe keine Frist, weil solche Fristen meist ohnehin nicht eingehalten würden, sagte Pedersen. «Ich bin optimistisch, dass es in nicht allzu ferner Zukunft handfeste Ergebnisse geben wird.»

Aus der Gruppe der 150 Ausschussmitglieder werden 45 die eigentliche Arbeit in Genf diese Woche aufnehmen. Entscheidungen sollen im Konsens oder mit 75 Prozent Mehrheit fallen. Die Verfassung müsse vom syrischen Volk in einer Abstimmung angenommen werden.

Die Verfassung allein könne die syrische Krise nicht lösen, warnte Pedersen. «Dies ist nur ein Schritt auf dem Weg zu einem neuen Syrien», so der Uno-Gesandte. Vor allem müsse die Frage von zehntausenden Verschleppten und Verschwundenen gelöst werden.

Die jüngsten Kampfhandlungen unter anderem im Nordosten unterstrichen nur, wie wichtig dieser Prozess sei. «Wir appellieren an alle, dass Waffenruhen eingehalten werden», sagte Pedersen.

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