Von der Leyen will Einreisen in die EU auf Minimum beschränken

Im Kampf gegen das Coronavirus will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Einreisen in die Europäische Union für 30 Tage auf ein Minimum beschränken.

Drucken
Teilen
Für 30 Tage sollen laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen alle «nicht notwendigen Reisen» ausgesetzt werden.
2 Bilder
Kampf gegen Coronavirus: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Einreisen in die EU aussetzen.

Für 30 Tage sollen laut EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen alle «nicht notwendigen Reisen» ausgesetzt werden.

KEYSTONE/dpa/Sven Hoppe
(sda/afp/reu/apa)

Menschen, die wichtige Güter transportierten, und Pendler in Grenzregionen dürften weiter in die EU kommen. Ausgenommen würden neben allen EU-Bürgern und ihren Angehörigen Personen mit dauerhafter Aufenthaltsgenehmigung, Diplomaten, Ärzte, Krankenpfleger, Forscher und Experten, sagte von der Leyen am Montag nach einer Videokonferenz mit den Staats- und Regierungschefs sieben führender westlicher Industriestaaten (G7) in Brüssel.

An diesem Dienstag soll der weitgehende Einreisestopp von den 27 Staats- und Regierungschefs bei einer Videokonferenz beschlossen werden. Bei Sondierungen am Wochenende habe sie grosse Unterstützung für ihren Vorschlag bekommen, sagte von der Leyen. «Morgen werden wir das offiziell beschliessen.» Bei Bedarf soll die Einreisebeschränkung für alle nicht notwendigen Reisen verlängert werden.

EU-Aussengrenze ab Dienstag geschlossen

Frankreich Staatschef Emmanuel Macron kündigte im Abend an, die EU-Aussengrenzen sollten bereits von Dienstagmittag an geschlossen werden. Es handle sich um eine gemeinsame Entscheidung, die am Montagmorgen von den Europäern getroffen wurde, sagte Macron in einer TV-Ansprache. Konkret würden alle Reisen zwischen aussereuropäischen Ländern und EU-Ländern für 30 Tage ausgesetzt. Die Franzosen, die sich derzeit im Ausland befinden und zurückkehren wollen, können demnach in ihr Land zurückkehren.

An den G7-Beratungen nahmen auch US-Präsident Donald Trump als aktueller Vorsitzender der Gruppe und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) teil. Ausserdem sind Frankreich, Grossbritannien, Japan, Kanada und Italien Mitglied der Gruppe. Die EU ist ebenfalls immer dabei.

Die Staats- und Regierungschefs sagten ausserdem zu, «unter Einsatz aller politischen Instrumente alles zu tun, was nötig ist, um ein starkes Wachstum der G7-Volkswirtschaften zu erreichen». Die G7 will sich auch dafür stark machen, dass sich die G20, der alle grossen Industrie- und Schwellenländer angehören, mit der Krise befasst.

Deutschland schliesst Geschäfte

Mehrere Länder beschlossen am Montag weitere Massnahmen. Die deutsche Regierung und die Länder vereinbarten eine weitgehende Schliessung von Geschäften in Deutschland. Ausgenommen seien etwa Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Banken und Tankstellen, hiess es in einer Erklärung am Montag in Berlin. Um das Coronavirus einzudämmen, sollen Deutschen zudem keine Urlaubsreisen ins In- und Ausland mehr unternehmen.

Die Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Deutschland stieg weiter deutlich an: Bis Montagabend registrierte das Robert-Koch-Institut 6012 Infizierte - und damit 1174 Fälle mehr als am Vortag. Hinzu kommen 13 Todesfälle.

Zuvor hatte Deutschland an den Grenzen nach Österreich, die Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark am Montagmorgen mit den geplanten Kontrollen begonnen.

Frankreich schränkt Bewegungsfreiheit ein

Im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus schränkt Frankreich die Bewegungsfreiheit seiner Bürger stark ein. Die Menschen dürfen ihre Häuser nur noch verlassen, um einzukaufen oder zum Arzt oder zur Arbeit zu gehen, sagte Staatschef Emmanuel Macron am Montagabend in einer TV-Ansprache. Auch Sport sei unter bestimmten Bedingungen möglich.

Die Einschränkungen sollen von Dienstagmittag an gelten und für mindestens 15 Tage aufrechterhalten werden. Macron kündigte zugleich an, dass sämtliche von ihm geplante Reformen ausgesetzt werden, allen voran die umstrittene Rentenreform. Die Regierung und das Parlament müssten sich nun auf den Kampf gegen die Epidemie konzentrieren.

Kein Unternehmen solle dem Risiko einer Pleite ausgesetzt werden, sagte Macron weiter. Er kündigte Steuerstundungen sowie Garantien für Unternehmenskredite in Höhe von 300 Milliarden Euro an.

Am schwersten betroffen in Europa sind Italien und Spanien. In Italien stieg die Zahl der Toten durch das neuartige Coronavirus erneut stark an. Binnen 24 Stunden starben weitere 349 Menschen an der durch das Virus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19, wie die am Montagabend vorgestellten offiziellen Zahlen zeigten. Damit starben in Italien bereits 2158 Menschen an dem Virus.

Eine Abschwächung der Infiziertenzahlen ist derweil nicht in Sicht. Die Gesundheitsbehörden registrierten 3200 neue Fälle, womit die Gesamtzahl der Infizierten inzwischen bei knapp 28'000 liegt. Vier Tage zuvor waren es noch gut 15'000.

Spanien registrierte innerhalb von 24 Stunden fast 1000 neue Infektionen. Damit verzeichnet das Land nun insgesamt 8744 Infektionsfälle, wie die spanischen Behörden am Montag mitteilten. Die Zahl der Todesfälle stieg demnach von 288 auf 297.

In Frankreich stieg die Zahl der Coronavirus-Infizierten auf mehr als 5400. Binnen 24 Stunden stieg die Zahl der Todesopfer um 36 auf 127.

Weltweit sind mittlerweile mehr als 7000 Menschen an der durch das neuartige Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19 gestorben. Bis Montag wurden 7007 Tote und mehr als 175'530 Infektionsfälle in 145 Ländern registriert.