Bund will nicht für Mindereinnahmen der Spitäler aufkommen

Gesundheitsminister Alain Berset will den Spitälern bei allfälligen Mindereinnahmen wegen der Corona-Krise nicht entgegenkommen. Er sehe keinen Grund dafür, sagte er nach einem Treffen mit Vertretern von Spitälern und Krankenversicherern vor den Medien.

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Gesundheitsminister Alain Berset sieht keinen Grund, warum der Bund für allfällige Mindereinnahmen der Spitäler aufkommen sollte.

Gesundheitsminister Alain Berset sieht keinen Grund, warum der Bund für allfällige Mindereinnahmen der Spitäler aufkommen sollte.

KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA VALLE
(sda)

Der Bund habe von den Spitälern während fünf Wochen - darunter Ostern - die Verschiebung der elektiven Eingriffe verlangt, sagte Berset am Montag weiter. Nun gebe es da einen Nachholbedarf «und wir sehen wirklich nicht, warum das zu Mindereinnahmen führen sollte».

Ausserdem habe die Corona-Pandemie auch in vielen anderen Bereichen zu Mindereinnahmen geführt, und bei den Zahlen, welche die Spitäler vorgelegt hatten, müsse noch Transparenz geschaffen werden. Hingegen sei der Bund offen, um über die Finanzierung der Mehrkosten zu diskutieren, die den Spitälern entstanden seien.

Bei dem Treffen am Montag sei es vor allem darum gegangen, mit den Leistungserbringern und den Finanzierern im Gesundheitswesen nach ein paar Monaten der Pandemie eine erste Bilanz zu ziehen. Hier gebe es «wirklich Diskussionsbedarf», sagte Berset. Differenzen zwischen dem Bund und den Kantonen hingegen habe er keine feststellen können.

Spitäler schätzen Verluste auf bis zu 1,8 Mrd.

Der Bundesrat hatte am 13. März 2020 ein Behandlungsverbot von nicht dringenden Fällen bei anderen Krankheiten verordnet, damit genügend Personal und Infrastruktur für die Behandlung von Corona-Patienten zur Verfügung steht.

Nach einer Erhebung des Vereins Spitalbenchmark und des Beratungsunternehmens PwC vom Freitag entstand dadurch den Spitälern und Kliniken bis zum 30. Juni ein finanzieller Schaden von rund 1,4 bis 1,8 Milliarden Franken.

Hochgerechnet bis Ende dieses Jahres könne sich der Schaden um rund weitere 0,3 bis 0,8 Milliarden Franken bis auf ein Total von 2,6 Milliarden Franken erhöhen. Rund 67 bis 75 Prozent des Gesamtschadens entfielen auf die Ertragsausfälle aufgrund des Behandlungs- und Operationsverbots, das bis am 26. April galt.

Der erwartete Aufholeffekt nach der Lockdown-Phase ab dem 27. April sei bis Ende Juni nicht erkennbar. Somit habe der entstandene Schaden bis anhin nicht verringert werden können.

H+ bezeichnet Treffen als konstruktiv

Der Spitalverband H+ stellte am Montagabend in einer Mitteilung fest, dass das Treffen mit Berset konstruktiv gewesen sei. Der Bundesrat habe zwar weiterhin klar signalisiert, dass er eine Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken nach wie vor nicht in Betracht ziehen werde.

Der Bundesrat habe sich jedoch bereit erklärt, über die Zusatzkosten zu diskutieren und habe die Tarifpartner aufgefordert, präzisere Daten vorzulegen. Die teilnehmenden Organisationen hätten sich bereit erklärt, an weiteren Diskussionen teilzunehmen und die vorhandenen Daten zu konsolidieren und auszutauschen, schreibt H+.