Bundesrat hebt Massnahmen gegen Corona-Konkurse wieder auf

Die im April erlassenen ausserordentlichen Massnahmen des Bundes zur Verhinderung von coronabedingten Konkursen werden wieder aufgehoben. Der Bundesrat hat sich am Mittwoch an seiner Sitzung gegen eine Verlängerung ausgesprochen.

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Der Bundesrat hatte im April vorübergehende Massnahmen beschlossen, um coronabedingte Konkruse möglichst zu verhindern.

Der Bundesrat hatte im April vorübergehende Massnahmen beschlossen, um coronabedingte Konkruse möglichst zu verhindern.

KEYSTONE/AP/Gero Breloer
(sda)

Der Bundesrat möchte nach dem 19. Oktober zum ordentlichen Recht zurückkehren, wie er mitteilte. Er sei überzeugt, dass bei Eingriffen in den Wirtschaftskreislauf grosse Zurückhaltung geboten sei. Erleichterungen für die Schuldner würden immer auch eine Belastung für die Gläubiger und für die gesamte Wirtschaft bedeuten. Auch in einer Notsituation sei beiden Interessen angemessen Rechnung zu tragen.

Mit denen Mitte Mai erlassenen Massnahmen wollte der Bundesrat verhindern, dass Unternehmen allein wegen der Coronavirus-Pandemie Konkurs anmelden müssen. Insbesondere KMU mit Liquiditätsproblemen sollte rasch und unbürokratisch Stundung von drei Monaten gewährt werden, ohne dass ein Sanierungsplan vorliegen musste. Die Stundung konnte um weitere drei Monate verlängert werden.

Weiter wurden Unternehmen in finanzieller Schieflage von der Pflicht zur Überschuldungsanzeige entbunden. Normalerweise muss bei einer drohenden Überschuldung unverzüglich das Konkursgericht benachrichtigt werden, was in der Regel zum sofortigen Konkurs führt.