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Bundesrat nimmt Wunsch nach Ausbau des Lötschbergs auf

Für knapp 12 Milliarden Franken will der Bundesrat bis 2035 das Schweizer Bahnnetz ausbauen. Auf der Liste stehen zusätzliche Verbindungen mit Halb- und Viertelstundentakt, Verbesserungen für den Güterverkehr und der bahntechnische Ausbau des Lötschberg-Basistunnels.
Der Bundesrat will in der zweiten Röhre des Lötschberg-Basistunnels bahntechnische Ausbauten ermöglichen. (Bild: KEYSTONE/THOMAS DELLEY)

Der Bundesrat will in der zweiten Röhre des Lötschberg-Basistunnels bahntechnische Ausbauten ermöglichen. (Bild: KEYSTONE/THOMAS DELLEY)

(sda)

Im Personenzügen wird die Nachfrage bis 2040 um 51 Prozent steigen, und beim Güterverkehr erwartet der Bund bis in 22 Jahren eine um 45 Prozent höhere Nachfrage. «Das sind gewaltige Wachstumszahlen», sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard am Mittwoch in Bern vor den Medien. Der Bahn-Ausbauschritt 2035 sei unumgänglich.

Der Bundesrat stellte die Botschaft nun dem Parlament zu. Aus der Vernehmlassung nahm er mehrere, aber nicht alle Anliegen auf. Gehör fanden insbesondere die Befürworter des weiteren Ausbaus des Lötschberg-Basistunnels. Der gegen 35 Kilometer lange Tunnel ist nicht durchgehend zweispurig befahrbar.

Denn von der zweiten Röhre sind sechs Kilometer noch nicht gebohrt und rund 14 Kilometer zwar ausgebrochen, aber noch ohne Bahntechnik. Der bereits im Rohbau erstellte Teil soll nun bahntechnisch ausgerüstet werden. Damit können Züge von Bern ins Wallis alle halbe Stunde verkehren und alle Güterzüge durch den Basistunnel fahren.

Basel-Delsberg-Genf direkt

Ebenfalls auf Grund der Vernehmlassung nahm der Bundesrat den Knoten St. Gallen ins Programm auf. Ziel des Projekts sind nicht umfangreiche Neubauten, sondern Anpassungen für eine bessere Koordination zwischen Fern- und Regionalverkehr.

Zusätzlich geplant sind auch Verbesserungen zwischen Basel, dem Jurasüdfuss und Genf. Es sollen direkte Züge ermöglicht und das Angebot durch den Jura verdichtet werden. Nicht berücksichtigt hat der Bundesrat den Durchgangsbahnhof Luzern, die trinationale S-Bahn Basel ("Herzstück») und die Direktverbindung Aarau-Zürich.

Die Vorhaben in Luzern und Basel seien noch zu wenig ausgereift, sagte Leuthard. In Luzern müsse zuerst der Zimmerberg-Tunnel gebaut werden, und in Basel gebe es noch viele Fragen zur Verkehrsführung und zur Abstimmung des Projekts auf die Stadtplanung. Doch: «Wir wollen beide Projekte vorantreiben. Der Bedarf ist anerkannt.»

Bei der Verbindung Aarau-Zürich soll geprüft werden, ob eine Etappierung auf mehrere Ausbauschritte machbar ist. Für dieses Vorhaben wären laut Botschaft Investitionen von rund 7 Milliarden Franken nötig.

Im Personenverkehr soll der Bahn-Ausbauschritt 2035 landesweit mehr Kapazität bringen, unter anderem mit neuen Halbstunden- und Viertelstundentakten. Auf der Ost-West-Achse sind die Verbesserungen vor allem in der Genferseeregion und rund um Bern und Zürich geplant.

15 neue Haltestellen

Verbesserungen soll es auch zwischen Basel und dem Mittelland, im Glarnerland, in der Ost- und Zentralschweiz, bei den Verbindungen von Bern nach Interlaken BE und Brig VS und sowie um Lugano geben. In Bahnhöfen sind Ausbauten und Anpassungen zu Gunsten von Behinderten geplant. 15 neue Haltestellen sollen entstehen.

Mehr Kapazitäten und kürzere Fahrzeiten sind auch im Netz für den Güterverkehr vorgesehen, sowohl auf der Nord-Süd- als auch auf der Ost-West-Achse. Unter anderem werden die Verbindungen zwischen den Rangierbahnhöfen Limmattal und Lausanne ausgebaut und die Achsen von diesen Bahnhöfen in den Jurabogen und die Ostschweiz.

Standard- und Expresstrassen im Mittelland und im Raum Zürich sollen zudem helfen, die Einschränkungen für den Güterverkehr zu den Hauptverkehrszeiten zu beseitigen.

Investitionssumme erhöht

Der Bundesrat hatte bei Eröffnung der Vernehmlassung im September 2017 Ausbauten im Umfang von 11,5 Milliarden Franken bis 2035 vorgeschlagen. In der Botschaft erhöhte er die Bausumme für alle Investitionen um 400 Millionen Franken auf 11,9 Milliarden Franken.

Rund 8,2 Milliarden werden ins Netz der SBB investiert, weitere knapp 2,1 Milliarden in die Netze von Privatbahnen, darunter in den Ausbau des Lötschberg-Basistunnels.

In die Vernehmlassung gegeben hatte der Bundesrat auch eine günstigere Variante mit Investitionen für 7 Milliarden Franken bis 2030, hatte sich aber schon damals ablehnend dazu geäussert. Diese Variante hat er nun ganz fallen gelassen.

Der Ausbau wird über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) finanziert und ist haushaltsneutral. Diesen beschlossen Volk und Stände 2014 mit der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (Fabi). Die rollende Planung sieht vor, weitere Investitionen zu prüfen und das Parlament über weitere Ausbauschritte befinden zu lassen.

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