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Bürgerbewegung lanciert Initiative für Klimaschutz

Die Schweiz soll die CO2-Emissionen bis 2050 auf Null senken. Eine neue Bürgerbewegung will dieses Ziel mit einer Initiative in der Bundesverfassung verankern. Am Samstag lanciert sie das Volksbegehren.
Eine neue Bürgerbewegung will mit einer Initiative die Gletscher in der Schweiz retten. Konkret verlangt sie, die Klimaziele von Paris in der Bundesverfassung zu verankern. (Bild: Keystone/DOMINIC STEINMANN)

Eine neue Bürgerbewegung will mit einer Initiative die Gletscher in der Schweiz retten. Konkret verlangt sie, die Klimaziele von Paris in der Bundesverfassung zu verankern. (Bild: Keystone/DOMINIC STEINMANN)

(sda)

Symbolisch treffen sich die Initianten am Fusse des Steingletschers am Sustenpass. Der Ort erinnere an die hierzulande augenfälligste Folge des Klimawandels, schreibt der neugegründete Verein Klimaschutz Schweiz in einer Mitteilung. «Das Verschwinden der Gletscher.»

Nach Angaben der Initianten dürften Ende des 21. Jahrhunderts fast alle Alpengletscher verschwunden sein. Vom weltweiten Schwund der Gletscher und des Permafrosts sei die Lebensgrundlage der globalen Gesellschaft betroffen. In der Zeit der Schneeschmelze drohe Hochwasser, während im Sommer Bäche und Flüsse versiegen könnten, warnen die Initianten.

Druck ausüben auf Politik

Konkret verlangt die Gletscher-Initiative, dass spätestens Ende 2050 kein fossiler Kohlenstoff mehr in Verkehr gebracht werden darf. Dabei verweisen die Initianten auf die Ziele des Klimaabkommens von Paris. Allerdings sind Ausnahmen zulässig, etwa wenn Anwendungen technisch nicht ersetzt werden können.

Das Volksbegehren ist aus Sicht der Initianten notwendig, weil die Politik keine ernsthafte Klimapolitik betreibt und den Verpflichtungen von Paris ungenügend nachkommt.

Die Übergangsbestimmungen sehen vor, dass der Bund bei Annahme der Initiative diese innert spätestens fünf Jahren umsetzt. Um die Menge der CO2-Emissionen zu reduzieren, kann der Bund Lenkungsabgaben oder Importkontingente einführen. Für Nachteile, die einheimischen Unternehmen dadurch gegenüber ausländischen erwachsen, sieht die Initiative einen finanziellen Ausgleich vor.

Hinter dem Volksbegehren steht der Verein Klimaschutz Schweiz, der Personen aus unterschiedlichsten Bereichen umfasst. Prominentestes Mitglied ist der Waadtländer Biophysiker Jacques Dubochet, der vergangenes Jahr den Nobelpreis für Chemie erhielt.

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