Parmelin empfängt französische Verteidigungsministerin

Die Schweiz und Frankreich wollen bei der Cyber-Abwehr stärker zusammenarbeiten. Dies bekräftigten Verteidigungsminister Guy Parmelin und seine französische Amtskollegin Florence Parly bei einem Treffen in Bern.

Drucken
Teilen
Bundesrat Guy Parmelin und die französische Verteidigungsministerin Florence Parly betonten vor den Medien in Bern, wie gut die bilaterale militärische Zusammenarbeit funktioniert. (Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER)

Bundesrat Guy Parmelin und die französische Verteidigungsministerin Florence Parly betonten vor den Medien in Bern, wie gut die bilaterale militärische Zusammenarbeit funktioniert. (Bild: KEYSTONE/PETER SCHNEIDER)

(sda)

Heutige Probleme wie Terrorismus oder Cyber-Kriminalität machten nicht vor Landesgrenzen halt, sagte Parly am Montag auf dem Landgut Lohn in Kehrsatz bei Bern. Deshalb gelte es, die bereits gute militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Nachbarländern zu vertiefen.

Eine bereits existierende zwischenstaatliche Vereinbarung zu Ausbildungs- und Trainingstätigkeiten wird derzeit überarbeitet und auf neue Themen wie Cyber-Abwehr ausgedehnt. Bis Ende Jahr soll die Revision unter Dach sein, wie Parmelin ausführte. Neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit entstehen laut dem Bundesrat auch dadurch, dass Frankreich 17 einmotorige Trainingsflieger des Typs PC-21 des Flugzeugherstellers Pilatus gekauft hat.

Information über Kampfjets

Thema bei den Arbeitsgesprächen war auch die Beschaffung neuer Kampfjets und eines neuen Systems der bodengestützten Luftverteidigung. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) orientierte seine Amtskollegin dabei über den Stand der Dinge. Parmelin betonte, dass das Auswahlverfahren transparent geführt werde.

Der französische Kampfjet Rafale des Herstellers Dassault ist neben vier anderen Kampfflugzeugen in der engeren Auswahl. Frankreich ist zudem auch bei der Boden-Luftverteidigung mit einem System im Rennen.

Verteidigungsministerin Parly sagte, Frankreich stelle sich dem Wettbewerb zuversichtlich. Sollte der Bundesrat sich für den französischen Jet entscheiden, wäre dies eine weitere Chance auf eine Vertiefung der Zusammenarbeit, wie die Ministerin weiter sagte.

Der Austausch begann am Montagmorgen mit einer Visite bei den ABC-Abwehrtruppen und einer Vorstellung des Labor Spiez BE. Treffen auf dieser Ebene finden regelmässig statt. Zuletzt traf Parmelin seine Amtskollegin im vergangenen Jahr in Paris.

Frankreich gehört zu den wichtigsten Partnern der Schweiz in der sicherheitspolitischen und militärischen Zusammenarbeit, wie das VBS mitteilte. Nebst dem regelmässigen Austausch über aktuelle Themen gibt es Kooperationen im Bereich der Luftwaffe, einschliesslich der Luftpolizei.

Bund definiert Cyber-Minimalstandard für kritische Infrastrukturen

Die Schweiz funktioniert nicht ohne Elektrizitätswerke, Spitäler, Grossverteiler oder Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung. Die IT-Systeme dieser kritischen Infrastrukturen werden täglich angegriffen. Trotzdem erlässt der Bund nur einen unverbindlichen Minimalstandard.

Widerstand gegen Parmelins Kampfjet-Paket wächst

Sicherheitspolitiker aus CVP und FDP wollen das vom Bundesrat geschnürte Paket aus Kampfjets und Flugabwehrraketen auftrennen. Das Volk soll nur über den Kauf der Flugzeuge abstimmen können. Die CVP bringt dabei einen neuen Vorschlag ins Spiel.
Maja Briner

Rund um die Schweiz wird aufgerüstet

Die Nato will mehr Geld für die Verteidigung ausgeben, Länder wie China und Saudi-Arabien haben ihre Armeebudgets bereits kräftig erhöht. Auch die Schweiz müsse mehr ins Militär investieren, fordern bürgerliche Politiker.
Maja Briner