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USA verkünden Einigung über Strafe für Chinas Technologieriesen ZTE

Der chinesische Technologiekonzern ZTE kann auf ein Comeback in den USA hoffen. Die US-Regierung wird laut Handelsminister Wilbur Ross das Verbot aufheben, das US-Unternehmen Lieferungen an ZTE untersagt.
Die Amerikaner werfen der chinesischen ZTE vor, Geschäfte mit Iran und Nordkorea gemacht zu haben. (Bild: KEYSTONE/AP/MANU FERNANDEZ)

Die Amerikaner werfen der chinesischen ZTE vor, Geschäfte mit Iran und Nordkorea gemacht zu haben. (Bild: KEYSTONE/AP/MANU FERNANDEZ)

(sda/awp/reu)

Es sei eine Einigung erzielt worden, sagte Ross am Donnerstag dem Fernsehsender CNBC. Im Rahmen der Vereinbarung müsse der zweitgrösste Netzwerkhersteller der Volksrepublik seinen Verwaltungsrat und sein Management innerhalb von 30 Tagen neu besetzen und eine Strafe in Höhe von einer Milliarde Dollar zahlen.

Zudem muss ZTE 400 Millionen Dollar als Sicherheit hinterlegen. Insidern zufolge muss ZTE zudem für zehn Jahre ein vom US-Handelsministerium ausgewähltes Team anstellen, das die internen Abläufe überwacht. Ross erklärte, er gehe nicht davon aus, dass der Deal Einfluss auf die Gespräche über Zölle mit China haben werde.

Die USA hatten im April Strafmassnahmen gegen ZTE verhängt, weil das Unternehmen gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen verstossen haben soll. US-Zulieferern wie Qualcomm und Intel wurde für sieben Jahre verboten, Bauteile oder Software an ZTE zu verkaufen.

Das Unternehmen musste daraufhin seinen Betrieb einstellen. ZTE hatte die Massnahmen als inakzeptabel und existenzbedrohend kritisiert.

Mitte Mai hatte US-Präsident Donald Trump dann überraschend erklärt, er arbeite mit Chinas Präsident Xi Jinping an einer Lösung des Problems. In diesem Zusammenhang schlug er Änderungen beim ZTE-Management und eine Milliarden-Strafe vor.

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