Zürcher Obergericht: Kunstsammler Schwarzenbach soll endlich zahlen

Der Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach weigert sich nach wie vor, seine Nachsteuern zu begleichen. Beim Zürcher Obergericht argumentierte er, dass die Zahlungsbefehle mangelhaft seien. Das Gericht beharrt aber darauf, dass er endlich seine Schulden begleicht.

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Will seine Nachsteuern immer noch nicht zahlen: Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach. (Bild: KEYSTONE/WALTER BIERI)

Will seine Nachsteuern immer noch nicht zahlen: Kunstsammler Urs E. Schwarzenbach. (Bild: KEYSTONE/WALTER BIERI)

(sda)

Schwarzenbach, der seit Jahren mit den Steuerbehörden in Konflikt steht, erhielt im Oktober 2018 eine gesalzene Rechnung: einen Zahlungsbefehl in der Höhe von 43,3 Millionen Franken - dies ist allerdings nur ein kleiner Teil des Betrages, den der Staat von ihm fordert. Insgesamt soll Schwarzenbach 270 Millionen Franken nachzahlen.

Statt die 43 Millionen Franken zu zahlen, erhob Schwarzenbach sofort Aufsichtsbeschwerde gegen das Betreibungsamt. Diese Beschwerde begründete er damit, dass der Zahlungsbefehl «schwerwiegend fehlerhaft» und die Betreibung rechtsmissbräuchlich sei. Der Zahlungsbefehl sei in Teilbeträge aufgeteilt. Ziel dieser Zersplitterung sei es wohl, «ihn zu zermürben».

Sowohl das Bezirksgericht als nun auch das Obergericht waren jedoch anderer Meinung. Der Zahlungsbefehl sei aus sich heraus genügend klar. Seine Beschwerde sei deshalb unbegründet, heisst es im kürzlich publizierten Urteil. Der Zahlungsbefehl bleibe somit gültig und der Betrag von 43 Millionen müsse beglichen werden.

Einmal mehr vor Bundesgericht

Schwarzenbach weigert sich jedoch immer noch, seine Kasse zu öffnen. Gemäss Angaben des Obergerichtes hat er das Urteil bereits ans Bundesgericht weitergezogen.

Schwarzenbach steht seit mehreren Jahren in Konflikt mit der Eidgenössischen Zollverwaltung sowie mit den Steuerbehörden von Bund und Kanton Zürich. Dem Sammler wird vorgeworfen, Kunstwerke illegal in die Schweiz eingeführt zu haben. Zudem handelte er im grösseren Stil mit Kunstwerken, ohne diese Tätigkeit zu deklarieren.

Höhepunkt der Auseinandersetzung war die Razzia in seinem Nobelhotel Dolder im März 2017, als die Behörden rund 30 Werke beschlagnahmten, die in den Hotelräumen ausgestellt waren.