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HSG-Spesenaffäre: St.Galler Staatsanwaltschaft stellt Strafuntersuchung gegen Tagblatt-Journalisten ein

Die St.Galler Staatsanwaltschaft hatte eine Strafuntersuchung gegen vier Tagblatt-Journalisten wegen «Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen» eröffnet, nachdem Fälle von Spesenmissbrauch an verschiedenen HSG-Instituten bekanntgeworden waren. Nun ist die Untersuchung abgeschlossen. Resultat: Das Verfahren wird eingestellt.
Odilia Hiller
Das Bekanntwerden eines Berichts der Finanzkontrolle zu fragwürdigen Spesenabrechnungen beschäftigt nicht nur die Universität St.Gallen. (Bild: Urs Bucher)

Das Bekanntwerden eines Berichts der Finanzkontrolle zu fragwürdigen Spesenabrechnungen beschäftigt nicht nur die Universität St.Gallen. (Bild: Urs Bucher)

Das Untersuchungsamt St.Gallen hat in den vergangenen Wochen vier Tagblatt-Journalistinnen und -journalisten vorgeladen. Im Zusammenhang mit dem Bekanntwerden diverser Fälle von Spesenmissbrauch an der Universität St.Gallen hat ein Staatsanwalt sie wegen «Verdachts auf Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen» als Beschuldigte einvernommen.

Nun ist die Strafuntersuchung abgeschlossen. Das Ergebnis lautet: Die Staatsanwaltschaft stellt das Verfahren «auf Grund der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse» ein. Dies geht aus einem Schreiben des Untersuchungsamts an die betreffenden Journalistinnen und Journalisten hervor.

Fragwürdige Spesenbezüge aufgelistet

Im Rahmen der Strafklage des Kantons St.Gallen wegen Amtsgeheimnisverletzung klärte die Staatsanwaltschaft auch das Verhalten der Journalisten rund um den Erhalt eines Berichts der Finanzkontrolle ab. Darin sind die fragwürdigen Spesenbezüge aufgelistet, über die das Tagblatt in der Folge berichtete.

Der Bericht wird vom Kanton St.Gallen als nicht öffentlich eingestuft und hätte demnach nicht an die Medien weitergegeben werden dürfen.

Noch nicht aufgeklärt

Die Untersuchungen im Rahmen der Klage wegen Amtsgeheimnisverletzung gegen Unbekannt sind noch nicht abgeschlossen. Die Wahrscheinlichkeit, dass geklärt wird, wer mit der Weitergabe von Informationen die Berichterstattung zu den Verfehlungen an der HSG ins Rollen gebracht hatte, wird jedoch selbst vom Kanton als gering eingestuft.

Das Bekanntwerden der Unregelmässigkeiten bei Spesenbezügen an der HSG hatte umfangreiche Diskussionen im St.Galler Kantonsrat zur Folge. Die Universität selber reagierte mit einem Massnahmenkatalog.

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