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«Wollen Spitzen brechen»: Frauenfeld macht bei Mobility-Pricing mit – was das für alle Verkehrsteilnehmer heissen könnte und was es mit Tempo 30 zu tun hat
Nebst Biel und Genf wirken der Kanton Thurgau und die Stadt Frauenfeld bei der schweizweiten Machbarkeitsstudie zu Mobility-Pricing mit. Ziel ist, den Verkehr zu Hauptverkehrszeiten zu regulieren, möglicherweise mit zusätzlichen Kosten. Zur Diskussion stehen unter anderem Mautsysteme oder Fahrgemeinschaftsstreifen, aber zur Diskussion stehen nicht nur Veränderungen für Autofahrende.
Eine der meistbefahrenen Strassen im Kanton: die Zürcherstrasse Ost.
Frauenfeld gehört zu den führenden Städten der Schweiz, wenn es um Mobility-Pricing geht, zu Deutsch: Abgabepflicht für Mobilität. Nebst Biel und Genf gehört die Kantonshauptstadt zu drei vom Bundesamt für Strassen (Astra) ausgewählten Schweizer Städten, die bei einer Machbarkeitsstudie mitmachen, wo und wann in Schweizer Städten in Zukunft die Strasseninfrastruktur finanziert und gleichzeitig Staus verhindert werden können. Frauenfelds Stadtingenieur Sascha Bundi sagt:
«Wie wir das machen, wissen wir noch nicht. Dafür leisten wir jetzt national Pionierarbeit.»
Sascha Bundi, Leiter Amt für Tiefbau und Verkehr in Frauenfeld.
Ziel sei es jedenfalls, Verkehrsspitzen zu brechen, betont Bundi. Das steht auch in einem Papier des Astra. Zudem sollen Verkehrsinfrastrukturen gleichmässiger ausgelastet werden, notabene nicht nur beim motorisierten Individualverkehr (MIV) – also etwa dem Auto.
Was das konkret heisst, steht noch in den Sternen. Für das Astra denkbar sind allerdings Mautstellen mit sogenannten Strassensperren, damit etwa ein Autofahrer zu Hauptverkehrszeiten bezahlen muss, wenn er ins oder durchs Stadtzentrum fahren will. Oder aber angedacht sind Spuren für Fahrgemeinschaften, wie sie aus den USA als Carpool-Streifen bekannt sind. Ein entsprechender Perimeter im Stadtzentrum ist in der Projektidee des Astra bereits ausgeschieden. Dieser decke sich mit den strassenseitigen Problemen in den Hauptverkehrszeiten, schreibt das Astra. Mit Nummernschilderhebungen könnten der gesamte Durchgangs- sowie der Quell- und Zielverkehr erfasst werden. Binnenverkehr hingegen sei wegen des kleinen Radius kaum vorhanden.
Technische und rechtliche Abklärungen beginnen
Die angedachten Massnahmen seien allerdings mit Vorsicht zu geniessen, betont Bundi. «Wir befinden uns noch auf einer hohen Flughöhe und müssen zuerst abklären, was technisch und rechtlich überhaupt alles möglich ist.» Denn auf die aktuellen Gesetzgebungen seien einzelne Abgaben gar nicht zugeschnitten. Deshalb ist es laut Bundi vermessen, bereits von konkreten Massnahmen wie etwa einer City-Maut zu sprechen.
In dasselbe Horn bläst Raffaele Landi, Abteilungsleiter Planung und Verkehr beim kantonalen Tiefbauamt, das bei der Machbarkeitsstudie mit den Stadtingenieuren Hand in Hand geht. Auch betont Landi angesichts der etwa im Plan eingezeichneten Strassensperren auf Nebenstrassen, dass noch nicht zu fest ins Detail gedacht werden soll. Er erklärt:
«Wir wollen die Strassenabschnitte sicher nicht sperren, sondern wer zu Hauptverkehrszeiten reinkommen will, könnte etwas dafür bezahlen müssen.»
Aber auch Landi betont, dass die Flugebene noch sehr hoch sei, noch viele Fragen offen seien. «Teil der Machbarkeitsstudie ist es, herauszufinden, was wie und wo umgesetzt werden könnte», sagt er. Die Resultate aus der Machbarkeitsstudie flössen dann in Detailstudien, immer mit dem Bund im Steuerhaus.
Kein Zusammenhang mit Tempo 30
Laut Astra soll mit der jetzigen Machbarkeitsstudie untersucht werden, wie sich Mobility-Pricing in kleineren, konzentrisch strukturierten Agglomerationen auswirken kann. Auswirkungen auf Tempo 30 auf Hauptverkehrsachsen, was derzeit nach der Forderung von Stadtpräsident Anders Stokholm als Stadtverbandspräsident in aller Munde ist, habe die jetzige Machbarkeitsstudie nichts, erklärt der Stadtingenieur. Mit der Teilnahme an der Studie, die der Bund grösstenteils finanziert sowie Stadt und Kanton fachlich bearbeiten, nehme Frauenfeld eine aktive Rolle ein. Bundi sagt:
«Es wird Arbeit brauchen, aber wir erhoffen uns als Stadt Frauenfeld auch einen Nutzen.»
Die Machbarkeitsstudie soll zeigen, ob und, wenn ja, für welche Städte Mobility-Pricing wirkungsvoll sein könnte. «Ob es für Frauenfeld eine Alternative sein könnte, ist völlig offen», betonen Bundi und Landi unisono. Mit Hilfe der Erkenntnisse aus der Studie soll bestimmt werden können, ob und unter welchen Bedingungen sich ein vom Bund angestrebtes Pilotprojekt zu Mobility-Pricing überhaupt realisieren lasse. Ob nach der Machbarkeitsstudie je ein Pilotversuch gemacht werden kann, ist noch offen. Das werde die jetzt angelaufene Arbeit zeigen.
Denn laut dem Astra-Papier soll auch der Schwerverkehr bepreist werden, wobei dabei ein möglicher Konflikt mit der Schwerverkehrsabgabe (LSVA) bestehe. Zudem wird auch geprüft, wie die Integration des öffentlichen Verkehrs in das Mobility-Pricing aussehen könnte. Über allfällige Gebühren und deren Höhe ist es gemäss Bundi und Landi noch viel zu früh. Laut Astra sollen die Preise innerhalb der Hauptverkehrszeiten, aber auch von Fahrzeug zu Fahrzeug differenziert werden.
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