Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Die Fragestunde ist eine Frage der Zeit: Die Flut an Vorstössen im St.Galler Stadtparlament eindämmen

Im Stadtparlament St.Gallen haben Vorstösse Hochkonjunktur. Die Verwaltung ist gefordert. Eine Fragestunde ist (noch) kein Thema.
Daniel Wirth
Rechnungssitzung, Stadparlament am 02. Juli. Stadträte im Parlament: Markus Buschor, Maria Pappa, Thomas Scheitlin, Sonja Lühti,Peter Jans

Rechnungssitzung, Stadparlament am 02. Juli. Stadträte im Parlament: Markus Buschor, Maria Pappa, Thomas Scheitlin, Sonja Lühti,Peter Jans

Der Einwohnerrat Herisau kennt sie, der Grosse Gemeinderat Winterthur auch (siehe Zweittext), der Ausserrhoder Kantonsrat führt sie ebenfalls durch, der Thurgauer Grosse Rat führt sie ein und im Stadtparlament Wil wird sie mit einer Motion gefordert: die Fragestunde. In Wil will Parlamentarier Sebastian Koller (Grüne/Pro Wil) mit der Fragestunde die Flut an Vorstössen eindämmen.

Eine solche Flut erlebt das Stadtparlament St.Gallen auch, wie Stadtschreiber Manfred Linke sagt. In der laufenden Legislatur 2017–2020 wurden an 35 Sitzungen insgesamt 163 Vorstösse eingereicht, das macht fast fünf pro Sitzung. Am häufigsten bedienen sich die 63 Stadtparlamentarier der Interpellation. Von Anfang 2017 bis heute wurden 76 Interpellationen eingereicht, hinzu kommen 57 einfache Anfragen, 20 Postulate und zehn Motionen.

Das Beantworten der Vorstösse dauert oft lange

Stadtparlamentarier Etrit Halser. (Bild: Adriana Ortiz Cardozo)

Stadtparlamentarier Etrit Halser. (Bild: Adriana Ortiz Cardozo)

Das Verfassen von Gesetzesentwürfen, Berichten und Antworten beschäftigt die fünf Direktionen der Stadt in einem hohen Masse – und nimmt oft viel Zeit in Anspruch, was die Urheber der parlamentarischen Vorstösse sich in Geduld üben lässt. Und nervt. Einer, der aus diesem Grund der Einführung einer Fragestunde Gutes abgewinnen könnte, ist Stadtparlamentarier Etrit Hasler (SP). «In einer Fragestunde haben auch brandaktuelle Sachen Platz», sagt der Sozialdemokrat. Im Sinne der Partizipation könnte sich Hasler auch vorstellen, Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt an der Fragestunde teilnehmen zu lassen. Hasler ist auch Mitglied des St.Galler Kantonsrats. Dieser trifft sich im Jahr zu fünf Sessionen. Etrit Hasler: «Je seltener ein Parlament zusammenkommt, desto sinnvoller ist eine Fragestunde». Er sieht darum im Kantonsrat den grösseren Handlungsbedarf als im Stadtparlament.

Felix Keller, Präsident der FDP-Fraktion im Stadtparlament. (Bild: PD)

Felix Keller, Präsident der FDP-Fraktion im Stadtparlament. (Bild: PD)

Felix Keller, Präsident der FDP-Fraktion im Stadtparlament, sagt, wenn es der Effizienz des Ratsbetriebs diente, könnte man die Einführung einer Fragestunde prüfen. Er ist allerdings dezidiert der Meinung, dass dann die Einfache Anfrage abgeschafft werden sollte. «Es darf nicht sein, dass mit der Fragestunde ein zusätzliches Instrument geschaffen wird, das die Verwaltung und den Stadtrat auf Trab hält.»

Stadtschreiber Manfred Linke sagt, er zweifle daran, ob eine Fragestunde die aktuelle Vorstossflut eindämmen könnte, oder ob eine Fragestunde einfach ein zusätzliches Instrument wäre, zudem ein oberflächlicheres, kurzfristigeres als ein parlamentarischer Vorstoss. Ein parlamentarischer Vorstoss ist gemäss Linke etwas, das in der jeweiligen Fraktion vorbesprochen werden sollte, wofür allenfalls Mitstreiterinnen und Mitstreiter in anderen Fraktionen bereits gesucht würden, wo bewusst überlegt werde, ob eine Motion, ein Postulat, eine Interpellation oder eine Einfache Anfrage sinnvoller und zielführender wäre. «Was wir brauchen, ist nicht noch mehr kurzfristige Oberflächlichkeit, sondern sorgfältige, gründliche Arbeit; das ist es, worauf die Einwohnerinnen und Einwohner Anspruch haben», betont Linke. Er ist aber nicht partout gegen eine Fragestunde: «Falls eine Fragestunde dazu dienen könnte, kurzfristiger als mit den Abläufen der parlamentarischen Vorstösse bei einem aktuellen Thema zu einer öffentlichen Antwort des Stadtrats im Stadtparlament zu kommen, kann sie positiv sein.»

Zuerst müsste einiges geregelt werden

Zu regeln wäre gemäss Linke, ob dann auch darüber diskutiert werden kann, oder ob es nach der Antwort des Stadtrats keine Wortmeldung mehr geben darf, oder bloss eine einzige, kurze Nachfrage. In Winterthur sind die Regeln einfach: Die Parlamentarierin oder der Parlamentarier stellt eine kurze Frage, der zuständige Stadtrat oder die zuständige Stadträtin gibt kurz Antwort. Danach findet weder eine Wortmeldung und schon gar keine Diskussion statt. Gemäss dem Winterthurer Ratsschreiber Marc Bernhard dauert die Fragestunde in der Regel circa eine Stunde. In Winterthur habe sich die Fragestunde im Grossen Gemeinderat etabliert, sagt Bernhard. Ob sie dazu diene, die Flut an Vorstössen merklich einzudämmen, kann Bernhard nicht sagen. Den einen oder anderen Vorstoss mehr würde es seiner Ansicht nach aber wohl schon geben, gäbe es die Fragestunde nicht. Jeder zweite Parlamentarier nutze sie.

In Winterthur zwei mal im Jahr

Im Grossen Gemeinderat Winterthur wird die Fragestunde zwei mal im Jahr durchgeführt, im März und im September. Gemäss Ratsschreiber Marc Bernhard haben in der Fragestunden alle 60 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte die Möglichkeit, eine kurze Frage zu stellen. Usus sei, dass die Fragen bis zum Donnerstag vor der Sitzung am Montag schriftlich eingereicht werden. Es bestehe aber auch die Möglichkeit, spontan Fragen an den Stadtrat zu richten; das werde aber selten gemacht. Laut Bernhard wird die Fragestunde über alle Fraktionen hinweg als sinnvolles Instrument erachtet. Die Fragen und Antworten werden protokolliert. Ein Müsterchen aus der März-Sitzung: Im Hallenbad Geiselweid kommt es immer wieder vor, dass Badegäste gefilmt werden oder mit Facetime telefoniert wird. Den Bademeistern sind die Hände gebunden, weil es kein Handyverbot im Hallenbad gibt und sich das aktive Filmen fast nicht beweisen lässt – insbesondere bei Facetimegesprächen. Kann sich der Stadtrat vorstellen, ein Handyverbot für das Hallenbad zu erlassen (...)? (dwi)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.