ALT BUNDESRÄTE IN LUZERN: Kopp: Alarmstab für den Bundespräsidenten

Ein Bundespräsident nicht nur für ein, sondern für drei Jahre – und ein visionärer Alarmstab an seiner Seite. Das forderte alt Bundesrätin Elisabeth Kopp in Luzern.

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René Felber, Ruth Dreifuss, Stadtpräsident Urs W. Studer, Elisabeth Kopp, Flavio Cotti und Pierre Aubert (von links). (Bild André Häfliger/Neue LZ)

René Felber, Ruth Dreifuss, Stadtpräsident Urs W. Studer, Elisabeth Kopp, Flavio Cotti und Pierre Aubert (von links). (Bild André Häfliger/Neue LZ)

Kopp war am Freitag zusammen mit vier anderen ehemaligen Amtsinhabern Gast beim Lucerne Festival und äusserte sich anlässlich dieser traditionellen Einladung des Luzerner Stadtrates gegenüber unserer Zeitung. «Es ist an der Zeit, dass unsere Landesregierung reformiert wird», erklärte Elisabeth Kopp vor dem Nachtessen im Hotel Schweizerhof. Neben einer allfälligen Erhöhung der Anzahl Magistraten betrachtet es Kopp «noch als vordringlicher», die Dauer des Präsidialamtes zeitlich zu verlängern. «Die Vorfälle rund um die Swissair, der UBS und der Libyen-Affäre haben nur zu deutliche gezeigt, dass der Bundesrat vor allem immer reagieren musste und leider nicht genügend vorausschauend agierte», erklärte Kopp weiter. Deshalb müsse «als Lehre daraus» die Stellung des Bundespräsidenten «massiv gestärkt» werden – und auch «etwas losgelöst von der operativen Tätigkeit im Departement» gestaltet werden.

Deshalb jetzt der erstmals geäusserte Vorschlag der ersten Frau im Bundesrat. «Man muss dem Präsidenten einen kleinen, effizienten Stab zur Seite stellen, der Problemfälle rasch, sozusagen impulsiv erkennt und mit grosser Voraussicht angeht», so Kopp. «Dieser Beraterstab muss nicht unbedingt vollamtlich tätig sein, aber wenn sich eine Krise anbahnt oder zuspitzt, dann muss er alarmmässig und sofort in Aktion treten, bis diese gemeistert ist.» Von diesem Alarmstab und dem gestärkten Präsidenten erhofft sich Kopp, Krisen «allenfalls erfolgreich im Voraus erfolgreich» zu bewältigen.

Für eine Verlängerung des Präsidialjahres auf «mindestens zwei Jahre» plädiert auch alt Bundesrat Pierre Aubert.

Aubert: Neun oder elf Bundesräte
«Zudem sollte unser Regierungsgremium auf neun oder elf Mitglieder erhöht werden», sagte der Neuenburger gegenüber unserer Zeitung. Wie René Felber, ebenfalls einer der neun bisherigen Bundesräte aus dem Kanton Neuenburg, zeigte sich Aubert «erfreut und stolz» über die Wahl von «Kantonsgenosse» Didier Burkhalter zum Bundesrat. «Das war ein doppelt richtiger Entscheid. Ein Sieg für die Konkordanz, für die Kontinuität – und für die Westschweiz», erklärte er unisono mit alt Bundesrätin Ruth Dreifuss. «Urs Schwaller, das muss man einfach sagen, ist kein richtiger Romand», ergänzte Aubert, der am liebsten Ständerat Dick Marty gewählt hätte. «Ich habe meine Meinung zum neuen Bundesrat, aber ich behalte sie für mich», fasste sich Flavio Cotti kurz. Der letzte Tessiner Bundesrat hatte Burkhalter an einem Luzerner Festivalkonzert persönlich kennen gelernt. «Er ist ein sehr sympathischer und interessanter Mann», fügte Cottis Ehefrau Renata dann doch noch an.

André Häfliger