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GLOBALISIERUNG: «Das sind keine Scheinprobleme»

In der westlichen Welt geht das Gespenst des Populismus um. Ihn stärkt eine mobile Elite, die schlecht integriert ist. Das erklärt Caspar Hirschi, Professor für Geschichte an der Universität St. Gallen (HSG).
Rolf App
Die Beschimpfung der Medien gehört auch zu seinem Stil als Präsident: Donald Trump punktet damit vor seinen Anhängern. (Bild: Mark Humphrey/AP)

Die Beschimpfung der Medien gehört auch zu seinem Stil als Präsident: Donald Trump punktet damit vor seinen Anhängern. (Bild: Mark Humphrey/AP)

Interview: Rolf App

Während Donald Trump am G20-Gipfel in Hamburg den Staatsmann gab, hat noch vor wenigen Tagen ein verfremdetes Video die Runde gemacht, das ihn im Ringkampf gegen CNN zeigte. War das Populismus in Reinkultur?

Ja, es ist ein Paradebeispiel für Populismus. Das Video ist ein ­gezielter Tabubruch. Es zieht das Amt des Präsidenten in den Dreck, und es zelebriert die Feindschaft gegen die Medien.

Warum stellen denn für Populisten wie Donald Trump die Medien ein so willkommenes Ziel dar?

Sie schlagen damit drei Fliegen auf einen Streich. Sie schwächen die Medien als Institutionen der demokratischen Kritik, machen sich selbst zum Sprachrohr einer alternativen Wahrheit und erhalten von den gleichen Medien die Aufmerksamkeit, die sie für ihre Brachialpolitik brauchen. Die Medien sind zugleich Feindbild und Instrument der Propaganda.

Das müssen Sie erklären.

Die Medien haben für Donald Trump von Anfang an gemacht, was er wollte: Sie haben Ent­rüstungsapplaus gespendet. Sie haben damit gerechnet, dass er nicht über die erste Runde ­hinauskommt, und geglaubt, sich auf ein politisch unschuldiges, aber finanziell einträgliches Spiel einzulassen. Nun ist er dank ihrer Mithilfe Präsident, und sie ­müssen ihm als Prügelknabe und Komplize dienen.

Haben sich denn die Schweizer Medien gegenüber ­Populisten anders verhalten?

Die SVP hat die politische Debatte nie so dominiert wie Trump heute. Aber das Spiel war ähnlich. Die Rechtspopulisten überschritten die Grenzen des Anstands und Geschmacks, die Medien fielen auf die Provokationen herein, und es entstand eine Polarisierungssymbiose, in der die anderen Parteien kaum mehr Gehör fanden. Mein Eindruck ist aber, dass nach der Masseneinwanderungs-Initiative ein Umdenken eingesetzt hat. Viele Journalisten haben da realisiert, dass es sich nicht lohnt, für ein paar zusätz­liche Klicks jede skandalöse Verlautbarung breitzuwalzen.

Populismus ist heute weit verbreitet. Was haben all die populistischen Bewegungen denn gemein?

Ich würde zwei Merkmale hervorheben, die auf den ersten Blick zueinander im Widerspruch ­stehen. Zum einen wenden sich Populisten im Namen des Volks gegen die Elite, wobei sie die Polarisierung so weit treiben, dass der Respekt für den politischen Gegner verlorengeht und der demokratische Meinungspluralismus Schaden nimmt. Daher kann den Populisten nichts Besseres passieren, als wenn ihre Gegner es ihnen mit gleicher Münze heimzahlen und sie zum Beispiel zu Faschisten stempeln.

Und das zweite Kennzeichen?

Er kommt aus der Elite, nicht aus dem Volk. Populismus entsteht, wenn es Eliten nicht mehr schaffen, ihre Konflikte im Rahmen der bestehenden institutionellen Regeln auszutragen. Die Kon­flikte geraten ausser Kontrolle, ­indem eine elitäre Minderheit «das Volk» für sich vereinnahmt. ­Dieses Muster lässt sich schon in der späten römischen Republik beobachten. Heute funktioniert es dort besonders leicht, wo sich Institutionen vereinnahmen lassen. Wie in der Schweiz.

Wie denn?

In Initiative und Referendum verfügt die Schweiz einerseits über eine Art Ventil, das Stimmungsumschwünge früh anzeigt. Es kann genutzt werden von Bewegungen, die im Parlament nicht ausreichend vertreten sind. Die SVP hat es jedoch verwendet, um Oppositionspolitik aus dem Zentrum heraus zu betreiben. Initiativen und Referenden dienen nicht mehr dem Ausgleich, sondern der Polarisierung.

Populisten treten im Namen des Volkes auf – und finden ein reiches Echo. Wo liegt ihre Massenbasis?

In den meisten Staaten im ländlichen Raum und in den Agglomerationen, kaum in den Grossstädten. Sie fühlen sich von den urbanen Eliten kulturell und ­wirtschaftlich bedroht. Das sind keine Scheinprobleme, am allerwenigsten in deindustrialisierten Wüsten wie dem amerikanischen Rust Belt oder den englischen Midlands. Aber die Probleme werden von Populisten nur bewirtschaftet, nicht gelöst.

Sind diese Probleme im ­Gefolge der Globalisierung entstanden?

Zum Teil. Populismus erscheint als Protest gegen die Globalisierung, aber wir dürfen nicht vergessen, dass an seiner Spitze oft Globalisierungsgewinner stehen. Sie beschwören das Ideal einer kulturell geschlossenen und wirtschaftlich prosperierenden Nation, wie es sie am ehesten nach dem Zweiten Weltkrieg gab. Allerdings sind sie die Letzten, die dahin zurückwollen.

Also ist es richtig, wenn die Globalisierung als eine Entwicklung dargestellt wird, zu der es keine Alternative gibt?

Ich halte das Argument für falsch und gefährlich. Globalisierung ist nicht alternativlos, wie Europa vor hundert Jahren erfahren musste, als die damalige Globa­lisierung im Ersten Weltkrieg ein jähes Ende fand. Wenn man Globalisierung wie eine unkontrollierbare Gewalt darstellt, fördert man die Politikverdrossenheit und stärkt den Populismus. Die politischen Eliten müssten daran arbeiten, die Globalisierung den Spielregeln der Politik zu unterwerfen. Im Moment passiert das Gegenteil, und dabei spielen die internationalen Wirtschaftseliten eine problematische Rolle.

Inwiefern?

Indem sie Politik nur noch als eine Frage von Standortvorteilen verstehen, sich in steuerprivilegierten Wohlstandsghettos absondern und den nationalen Eliten als schlechtes Vorbild dienen. In der Schweiz waren die wirtschaftlichen Eliten lange stark in Politik und Gesellschaft inte­griert. Sie engagierten sich in der Gemeinde, in Vereinen oder in der Armee. Sie schickten ihre Kinder auf öffentliche Schulen und übernahmen öffentliche Ämter. Dieses integrative Selbstverständnis hat unter dem Einfluss der globalisierten «Citizens of Nowhere» gelitten, und davon haben die Populisten profitiert.

Wie denn?

Populisten können mit ihrem ­Elitenbashing nur Erfolg haben, wenn sich ein gewichtiger Teil der Elite der gesellschaftlichen Verantwortung entzieht. Das führt in starken Demokratien wie den USA und der Schweiz zu besonders heftigen Reaktionen.

Wie sieht die Zukunft aus? Düster – oder hell?

Das hängt von der Selbsterneuerungskraft der politischen und wirtschaftlichen Eliten ab. Da der Nationalstaat nach wie vor die wichtigste Säule der westlichen Demokratie ist, muss dies im nationalen Rahmen beginnen, darf hier aber nicht enden. Es führt kein Weg an einem massiven Umbau der EU vorbei. Gelingt er nicht, dann kann bei den nächsten Wahlen geschehen, was bei den letzten befürchtet worden war, aber nicht eingetreten ist.

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