LUZERN: Kann Bundesrat Schmid aufatmen?

Samuel Schmid war Gast an einer Militärtagung im AAL in Luzern. Dabei kam es zu überraschenden Aussagen zum Rüstungsprogramm.

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Bundesrat Schmid mit der Luzerner Regierungsrätin Yvonne Schärli. (Bild André Häfliger/Neue LZ)

Bundesrat Schmid mit der Luzerner Regierungsrätin Yvonne Schärli. (Bild André Häfliger/Neue LZ)

Die Armee-Zentralschule und die Offiziergesellschaft Luzern hatten Schmid zu ihrer Herbsttagung (Thema: «Chance Miliz») ins Armee-Ausbildungszentrum Luzern (AAL) auf die Allmend eingeladen. Höhepunkt war das von SF-Bundeshausredaktor Hanspeter Trütsch kompetent und pointiert geleitete Podium, dem Schmid wie alle 400 Gäste gebannt lauschte. Zweimal gab es mächtig Zündstoff. Und zwar beim Thema Rüstungsprogarmm:

  • Vor allem als Nationalrat Bruno Zuppiger, Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission im Rat, sagte: «So wie es aussieht, wird das Programm im Dezember im Nationalrat durchkommen.» Das «Stimmverhalten der SVP» könne er indes «hier nicht kommentieren», hatte Zuppiger vorgängig noch gesagt. Im Gespräch mit uns relativierte der SVP-Hardliner seine Aussage später etwas und betonte: «Wir haben die Forderungen für unsere Zustimmung fürs Programm  klar formuliert und bleiben auch dabei, dass Bundesrat Schmids Rücktritt eine der Bedingungen ist.»
  • Das zweite Feuerwerk zündete der Luzerner SP-Nationalrat Hans Widmer, der sich als Vertreter der «konstruktiven, überhaut nicht personenbezogenen Opposition» in seiner Partei outete und damit indirekt Schmid den Rücken stärkte. «Ich verstehe mich als Brückenbauer zwischen den Pazifisten und Militaristen in unserer Partei», präzisierte Widmer gegenüber uns seine Aussagen nach dem Podium.

Zufriedene Gesichter

Diese beiden offen lodernden Feuer sorgten für zufriedene Gesichter und viel Applaus am Schluss bei den Gästen – und auch bei den beiden übrigen Gesprächsteilnehmern, CVP-Nationalrätin Ida Glanzmann-Hunkeler und FDP-Ratskollege Edi Engelberger, die ja weder etwas gegen das Rüstungsprogramm noch gegen Schmid haben. Vor und nach dem Podium war in der Tat dann auch anders. «Jetzt bin ich in Sachen Rüstungsprogramm viel, viel zuversichtlicher als vor diesem Gespräch hier», sagte der aus Buttisholz stammende Armeechef ad interim André Blattmann. ETH-Militärexperte Karl W. Haltiner ist überzeugt: «Die SVP-Mitglieder, die damals Bundesrat Blocher nicht wieder wählten, werden zusammen mit den SP-Leuten, die Widmer auf seine Seite ziehen kann, dafür sorgen, dass das Programm im Nationaltat Grünes Licht bekommt.»

Sonnentag für Schmid
Ein guter, sonniger Tag für Samuel Schmid, der sehr locker und äusserst standhaft wirkte und dann auch Rüstungsprogarmm sowie die Milizarmee als Ganzes engagiert in Schutz («Wir sind absolut auf Kurs und auf dem richtigen Weg») nahm. Aber Schmid bleibt auf der Hut. «Ob das alles so glatt ablaufen wird, da bin ich mir noch gar nicht sicher», erklärte er uns beim Mittagslunch nach dem Podium. «Das einzige, was ich wirklich weiss, ist, dass die Zeit läuft – und zwar gegen uns.»

Apropos Zeit: Wann wählt der Bundesrat den neuen Armeechef? Schmid: «Das wird zwischen Mitte November und Anfang Dezember der Fall sein.»

André Häfliger