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7.6 Milliarden Franken für SBB

Für die Leistungsvereinbarung 2017 bis 2010 haben sich das Bundesamt für Verkehr (BAV) und die SBB auf eine Zahlungsvereinbarung von 7.632 Milliarden Franken geeinigt. Dies sind rund 15 Prozent mehr als in der Leistungserklärung 2013 bis 2016.
Der Bahnhof Altdorf soll ausgebaut werden: Dies ist einer der Punkte der Leistungsvereinbarung 2017 - 2020 zwischen Bund und SBB. (Symbolbild / Anian Heierli / Neue UZ)

Der Bahnhof Altdorf soll ausgebaut werden: Dies ist einer der Punkte der Leistungsvereinbarung 2017 - 2020 zwischen Bund und SBB. (Symbolbild / Anian Heierli / Neue UZ)

Mit 7.632 Milliarden Franken ist die Zahlung des Bundes an die SBB für die Zeit von 2017 bis 20120 um rund 15 Prozent höher als in der laufenden Periode. Der höhere Zahlungsrahmen sei notwendig aufgrund des Anlage- und Verkehrswachstums und auch weil die SBB vermehrt präventiven Unterhalt vornehmen müsse. Dies melden die SBB und das Bundesamt für Verkehr (BAV) in einer gemeinsamen Mitteilung. Eine externe Expertise habe den finanziellen Mehraufwand bestätigt.

Offerte bis Ende Oktober

Der finanzielle Rahmen für Betrieb, Erhalt und Erneuerung der Bahninfrastruktur beträgt 7.361 Milliarden Franken. Und 271 Millionen Franken sind für zusätzliche Projekte wie die Ausbauten der Bahnhöfe in Altdorf, Givisiez und Weinfelden. Die SBB wird nun abgestimmt auf den vereinbarten Zahlungsrahmen die definitive Offerte für die Leistungsvereinbarung 2017 - 2020 erarbeiten. Der Bundesrat wird den Zahlungsrahmen für diese Vereinbarung nach einer Anhörung dem Parlament unterbreiten. Die Vereinbarung enthält auch die Zahlungen an die Privatbahnen. Aus Sicht der SBB ist der vereinbarte Finanzrahmen trotz mehr Mitteln aber eng.

Nach wie vor hat die SBB die Möglichkeit beim BAV bei nachgewiesenem Bedarf zusätzliche Mittel zu beantragen, um auf Unvorhergesehenes reagieren und die Püntklichkeit gewährleisten zu können. Die SBB schätzt das Risiko für diesen Zusatzbedarf auf rund 200 Millionen Franken.

pd/spe/sda




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