Abkehr vom Milizsystem: das Ende einer Idee

Tobias Bär über die Parlamentarierlöhne und die Abkehr vom Milizsystem.

Tobias Bär
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Tobias Bär (Bild: Michel Canonica)

Tobias Bär (Bild: Michel Canonica)

Die Schweiz habe ein Milizparlament. Die National- und Ständeräte gingen ausserhalb des Bundeshauses weiterhin ihrer Haupttätigkeit als Anwalt oder Landwirt nach. So wird es immer noch erzählt, obwohl diese Erzählung seit Jahren nichts mehr mit der Realität gemein hat. Dank einer neuen Studie sollte nun endgültig klar sein, dass die Bundesversammlung ein Teilzeit- und Berufsparlament ist. Den Feierabendpolitiker gibt es auf nationaler Ebene nicht mehr.

Die Abkehr vom Milizparlament ist bedauerlich, weil diese Form für eine besondere Volksverbundenheit steht. Doch sie ist die logische Folge der immer komplexeren Gesetzgebungsarbeit und der ständigen Verfügbarkeit für Medienanfragen. Eine Mitverantwortung tragen aber auch die Politiker: Die Zahl der Vorstösse und Berichte wächst beständig, so bürden sie sich selber immer neue Arbeit auf.

Geht es nach Christoph Blocher, sollen die Volksvertreter künftig höchstens einen Drittel ihrer Zeit für die Parlamentsarbeit aufwenden. Die Folge davon wäre ein Bedeutungsverlust des Parlaments gegenüber dem Bundesrat und der Verwaltung. Zielführender wäre es, mehr Mittel für persönliche Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen. So bliebe mehr Zeit für die Anwaltskanzlei oder den Bauernhof. Im Gegenzug gibt es bei den Spesen noch beträchtliches Sparpotenzial.

Tobias Bär