ABKOMMEN: Pharma-Industrie torpediert Freihandels-Abkommen

Seit fünf Jahren verhandelt die Schweiz mit Indien über ein Freihandelsabkommen. Nach einem Urteil steht es unter einem schlechten Stern.

Red.
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Novartis hat den Patentstreit in Indien verloren. Diese Niederlage zeigt Wirkung auf die gesamte Branche. (Bild: Keystone)

Novartis hat den Patentstreit in Indien verloren. Diese Niederlage zeigt Wirkung auf die gesamte Branche. (Bild: Keystone)

Nach dem Urteil gegen Novartis hegt die Pharma-Industrie grösste Bedenken an einem Freihandelsabkommen mit Indien. Die Branche glaubt nicht mehr, dass geistiges Eigentum in der aufstrebenden Wirtschaftsmacht wirksam geschützt werden kann. Das bringt das Staatssekretariat für Wirtschaft in Bedrängnis, welches mit Indien im Auftrag des Bundesrats seit fünf Jahren über ein Freihandelsabkommen verhandelt. Denn die Pharma-Industrie macht nun Druck auf die Landesregierung. «Wenn das Abkommen kein substanzielles Kapitel über den Schutz des geistigen Eigentums enthält, werden wir es bekämpfen», sagt Thomas Cueni, Generalsekretär des Verbandes Interpharma gegenüber der «Zentralschweiz am Sonntag».

Unterstützung findet er bei bürgerlichen Parlamentariern. «Für mich ist klar: Bei einem Freihandelsabkommen darf es keine Kompromisse beim geistigen Eigentum geben», sagt etwa CVP-Vizepräsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter. «Sollte das nicht möglich sein, ist auf ein Abkommen zu verzichten.» Ein schlechtes Abkommen werde die CVP bekämpfen, kündigt sie an. Noch glaubt sie aber, dass der Bundesrat die laufenden Verhandlungen sistieren wird.

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