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Schweiz

Berggasthaus Äscher bleibt in Appenzeller Hand

Das berühmteste Gasthaus im Alpstein wird neu von einem Pächterteam geführt: Die Eventagentur Pfefferbeere aus Bühler AR übernimmt den «Äscher». Das Team stammt aus dem Appenzellerland. Die Wildkirchlistiftung kündigte am Montag Verbesserungen an der Infrastruktur an.

Streit über das CO2-Gesetz geht weiter: Wie viel teurer wird das Benzin?

Der bürgerlich dominierte Nationalrat will keine übergeordneten Vorgaben für die CO2-Reduktion in der Schweiz. Inlandziele könnte er nun aber beim Benzinpreis festlegen – und würde damit die Erdölbranche unter Druck setzen.
Yann Schlegel

Wirtschaft kritisiert Bodenstrategie des Bundes

Das Bundesamt für Umwelt will den Bodenverbrauch in der Schweiz bis 2030 halbieren. Dieses Ziel hat es in der «Bodenstrategie Schweiz» festgelegt. Die Wirtschaftsverbände lehnen die Pläne ab und stellen deren Legitimation in Frage.
Othmar von Matt

«Gesellschaftlicher Druck»: Der Churer Bischof Vitus Huonder sorgt sich um die Religionsfreiheit

Wer die katholische Lehre öffentlich vertritt, riskiert in den Augen von Vitus Huonder Diskriminierung. Ein Vertreter eines Schwulenverbandes taxiert die Klage des Churer Bischofs als Rechtfertigung für frühere Entgleisungen.
Kari Kälin

Arbeitslosenquote steigt im November leicht an

Die Arbeitslosigkeit in der Schweiz bleibt auf sehr tiefem Niveau. Die Quote ist zwar im November leicht angestiegen, allerdings nur wegen saisonaler Effekte.

Solothurn trauert um die sieben Brandopfer

Rund 800 Menschen gedachten in Solothurn der sieben Brandopfer vom 26. November. Für die zwei hinterbliebenen Waisenkinder werde man mit Umsicht sorgen, wurde betont.
Hans Peter Schläfli

Altbundesräte sollen diszipliniert werden

Bundesräte nehmen nach ihren Rücktritten oft Mandate an, mit denen sie viel Geld verdienen. Eine Allianz aus SP und SVP will diese Möglichkeit künftig einschränken. Sie sehen die Unabhängigkeit der Magistraten bedroht.
Roger Braun

«Bundesrat hat mit Nicht-Entscheid Zeit gewonnen»

Nach jahrelangen Verhandlungen hat der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU veröffentlicht. Allerdings will er es nicht gutheissen – wegen offener Streitpunkte.
Fabian Fellmann, Remo Hess

Ausgerechnet Keller-Sutter könnte am Ende Schuld sein, wenn Amherd ins VBS verbannt wird

Anlässlich der Bundesratswahl präsentierten sich Viola Amherd (CVP) und Karin Keller-Sutter (FDP) freundschaftlich-kollegial. Damit könnte es nun vorbei sein. Das Gerangel um die Departemente im Bundesrat könnte die Beziehung belasten.
Jürg Krebs

Nationalbank ohne Umweltbericht

Erstmals seit 2009 hat die Nationalbank dieses Jahr keinen Umweltbericht veröffentlicht. Derweil steigt der Druck auf die Währungshüter, ihre riesigen Devisenreserven klimaverträglich anzulegen.
Balz Bruppacher

Über tausend Personen schlagen in Bern «Klima-Alarm»

Das Klima hatte am Samstag in Bern laute Fürsprecher: weit über tausend Personen sind einem Kundgebungsaufruf gefolgt und haben mit allerlei Lärminstrumenten «Klima-Alarm» geschlagen.

Hunderte Migranten demonstrieren in Bern gegen Ausschaffungen

Mehrere hundert Migrantinnen und Migranten und mit ihnen solidarische Personen haben am Samstag in Bern gegen Ausschaffungen protestiert. Menschen sollten freiwillig wählen dürfen, ob sie in ein Land zurückkehren oder nicht, lautete eine der Forderungen.
Kommentar

Bundesrat: Nötige neue Normalität

Eva Novak analysiert die unaufgeregte Bundesratswahl.
Eva Novak

Cassis' Wunschdepartement ist das Aussenministerium

Als bisher einziger Bundesrat hat sich Ignazio Cassis über sein Wunschdepartement geäussert: In der Samstagsrundschau von Radio SRF sagte der Aussenminister, er möchte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) behalten.

Strafanzeige gegen umstrittenen Gemeindeschreiber von Boswil

Nach seinen umstrittenen Facebook-Einträgen gegen Ausländer droht dem Gemeindeschreiber von Boswil AG ein Strafverfahren: Die SP Boswil reichte am Samstag gemäss eigenen Angaben Strafanzeige ein gegen Daniel Wicki und fordert dessen Entlassung.

Rahmenabkommen: Bundesrat enttäuscht EU mit kühler Antwort

Nach jahrelangen Verhandlungen ist es so weit: Der Bundesrat hat das Rahmenabkommen mit der EU veröffentlicht. Allerdings will er es nicht gutheissen – wegen offener Streitpunkte.
Fabian Fellmann, Remo Hess

Das Rahmenabkommen im Wortlaut - hat die EU die Schweiz über den Tisch gezogen?

Das Rahmenabkommen liegt als Vertrag vor und soll breit diskutiert werden. Hier das Dokument zum Durchlesen. Es liegt zur Stunde erst auf Französisch vor.
CH Media

Das Ringen um die Departemente geht in die Verlängerung

Dem neu zusammengesetzten Bundesrat ist es nicht gelungen, die Departemente einvernehmlich zu verteilen. Jetzt muss er in die Verlängerung.
Henry Habegger

Wind Marielou weht durch die Schweiz

In der Nacht von Freitag auf Samstag hat das Tiefdruckgebiet Marielou eine Kaltfront in Richtung Alpenraum gelenkt. Dies führte zu teils kräftigen Niederschlägen, insbesondere aber zu starken Winden. Auf den Bergen wurden gar Orkanböen erreicht.
Kommentar

Rahmenabkommen: Jetzt geht es um Führungsstärke

Doris Kleck, Co-Leiterin der Bundeshaus-Redaktion, äussert sich im Kommentar zum Nicht-Entscheid des Bundesrates beim Rahmenabkommen mit der EU.
Doris Kleck

Keller-Sutter und Maillard sind die Schlüsselfiguren

Sven Altermatt und Doris Kleck

Das steht im Rahmenabkommen

13 Seiten umfasst das Rahmenabkommen, mit welchem einheitliche Spielregeln für den EU-Binnenmarkt festgelegt werden. Das sind die wichtigsten Punkte:
Barbara Inglin

Mit jedem Blitz glänzt die Bilanz etwas mehr

Deutschschweizer Kantone und Städte rechnen fest mit Übertretungen ihrer Bürger. Polizisten äussern Kritik.
Pascal Ritter

Übergangsphase der Personenfreizügigkeit für Kroatien verlängert

Der Bundesrat verlängert die Übergangsphase der Personenfreizügigkeit für Kroatien bis Ende 2021. Damit nutzt er ein Instrument zur Steuerung der Zuwanderung. Im Zentrum stehen Höchstzahlen für neue Bewilligungen.

Bundesrat unzufrieden mit Verhandlungsergebnis zum Rahmenabkommen

Die Schweiz und die EU haben sich nicht auf ein institutionelles Rahmenabkommen geeinigt. Umstritten bleiben die Flankierenden Massnahmen und die Unionsbürgerrichtlinie. Der Bundesrat hat das Verhandlungsergebnis am Freitag trotzdem veröffentlicht.

Wie geht es weiter mit dem Rahmenabkommen? Fünf Dinge, die Sie wissen müssen

Die Schweiz und die EU haben sich nicht auf ein institutionelles Rahmenabkommen geeinigt. Der Bundesrat stellt das Ergebnis trotzdem zur Diskussion.
Doris Kleck

Bundesrat hat noch nicht über Departementsverteilung entschieden

Mit dem Rücktritt von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann werden im Bundesrat die Schlüsseldepartemente Uvek und WBF frei. Ob es zu einer grossen Departements-Rochade kommt, ist noch unklar. Der Bundesrat hat noch keinen Entscheid gefällt.

Fokus: Schweizer Weihnachtsmärkte auf starkem Expansionskurs

Ob Glühwein, Raclette oder Kunsthandwerk: Die Schweizer Weihnachtsmärkte ziehen die Besucher mit ihrem Angebot in der Adventszeit in Scharen an.

Hetzender Gemeindeschreiber: Entschuldigung nicht akzeptiert – Tausend Personen fordern seine Entlassung

Daniel Wicki ist nicht zimperlich. Im Netz hetzt der Gemeindeschreiber von Boswil gegen Flüchtlinge. Das geht vielen zu weit. Eine Petition von SP-Nationalrat Cédric Wermuth haben innert weniger Stunden über Tausend Personen unterschrieben: Sie fordern die Entlassung von Wicki.
Jürg Krebs

Digitalisierung: Bundesrat will massgeschneidertes Reisen ermöglichen

Die Digitalisierung würde es erlauben, Auto, Taxi, Zug, Bus oder Velo gezielt zu kombinieren. Solche massgeschneiderten Mobilitätsangebote stossen heute aber noch auf zahlreiche Hindernisse. Das will der Bundesrat ändern.

Enthornung kann chronische Schmerzen bei Kälbern auslösen

Kälber können trotz optimaler Betäubung und Schmerzausschaltung bei der Enthornung sowohl eine akute wie auch eine chronische Schmerz- und Überempfindlichkeit entwickeln.

Rahmenabkommen mit der EU: Die wichtigsten Fragen und Antworten

Heute behandelt der Bundesrat das Rahmenabkommen mit der EU. Was ist das Rahmenabkommen überhaupt? Und was habe ich als Bürger davon? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Streitthema der Stunde.
Fabian Fellmann

Bundesrat will mehr polizeiliche Zusammenarbeit mit der EU

Die Polizeibehörden der Schweiz und der EU-Mitgliedstaaten sollen schneller Informationen austauschen können, namentlich bei der Bekämpfung von Terrorismus und Schwerstkriminalität. Der Bundesrat hat am Freitag die Unterzeichnung des Prümer Abkommens und des Eurodac-Protokolls genehmigt.

Der Bundesrat hat sich beim Rahmenabkommen nicht mit der EU geeinigt – und lädt zur Konsultation ein

Der Bundesrat hat heute das Rahmenabkommen mit der EU behandelt. Er sagt dazu weder Ja noch Nein. Bis im Frühjahr soll in der Schweiz eine Konsultation stattfinden.
Linda Müntener

Auf den Migrations- folgt der Flüchtlingspakt: Was hat es damit auf sich?

Während in der Schweiz noch über den Beitritt zum Migrationspakt debattiert wird, steht bereits die Zustimmung zur nächste UNO-Vereinbarung an. Der «Globale Pakt für Flüchtlinge» ist allerdings deutlich weniger umstritten.
Barbara Inglin

Bundesrat will Importzölle auf Kleidern und Autos abschaffen

Importierte Kleider, Autos, Haushaltsgeräte oder Körperpflegeprodukte sollen billiger werden. Der Bundesrat will sämtliche Industriezölle abschaffen. Er hat am Freitag die Vernehmlassung dazu eröffnet.

BDPler geben ihre Partei auf

Im Kanton Solothurn sehen die BDP-Parlamentarier keine Zukunft mehr für ihre eigene Partei. Sie wechseln zur FDP. Ist damit das Ende der BDP eingeläutet?
Lucien Fluri

Menschenrechtsaktivistin Anni Lanz vor Gericht: «Die Abschiebungspolitik der Schweiz finde ich einfach nur empörend»

Letzten Februar versuchte die Menschenrechtsaktivistin, einen kranken Afghanen in die Schweiz zurückholen. Jetzt steht sie deswegen in Brig vor Gericht.
Gabriela Jordan

Jetzt beginnt im Bundesrat das grosse Ringen um die Departemente – die Szenarien

Mit dem Rücktritt von Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann werden die Schlüsseldepartemente Uvek und WBF frei. Die amtierenden Bundesräte müssen sich genau überlegen, ob sie diese den neu Gewählten überlassen wollen. Es könnte zur grossen Rochade kommen.

Parlament ist für Volksabstimmung über Beschaffungsbudget von Kampfjets

Das Stimmvolk soll über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge abstimmen, nicht aber über einen bestimmten Flugzeugtyp. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat einer Motion der BDP-Fraktion zugestimmt. Das Parlament stärkt damit dem Bundesrat den Rücken.

Wiederholt gegen Flüchtlinge gehetzt: Kostet es Gemeindeschreiber Wicki diesmal den Job?

Der Boswiler Gemeindeschreiber Daniel Wicki hetzt im Internet gegen Flüchtlinge und Sozialhilfebezüger. Der Ammann stellt sich sogar hinter ihn.
Noemi Lea Landolt

Das hat der Nationalrat am Donnerstag entschieden

Bei der Wintersession in Bern hat der Nationalrat am Donnerstag mehrere Vorlagen behandelt. Das sind die Entscheide in Kürze:

Nationalrat vertagt Entscheid über Vorstösse zu Migrationspakt

Der Nationalrat hat sich am Donnerstag mit parlamentarischen Vorstössen zum Uno-Migrationspakt befasst. Darüber entscheiden wird er aus Zeitgründen erst kommenden Dienstag. Die Meinungen sind aber gemacht.

Das hat der Ständerat am Donnerstag entschieden

Bei seiner Wintersession in Bern hat der Ständerat am Donnerstag mehrere Vorlagen behandelt. Das sind die Entscheide in Kürze:

SBB modernisiert in den nächsten Jahren 221 Bahnhöfe

Von den total 747 Bahnhöfen der SBB sind heute 335 barrierefrei. In den nächsten fünf Jahren passt die SBB weitere 221 an, sodass Ende 2023 drei Viertel der SBB-Bahnhöfe dem Behindertengleichstellungsgesetz entsprechen.
Video

Der erste Basler Polizei-Tesla ist da – so sehen die neuen Elektro-Flitzer aus

Das Alarmpikett der Kantonspolizei Basel-Stadt ist ab Frühjahr 2019 elektrisch unterwegs: Die ersten für die Polizei umgebauten Teslas sind nun in Basel eingetroffen.

Leuthards grosse Fussstapfen: Zukunft der CVP hängt von Viola Amherd ab

Doris Leuthard war eine populäre Bundesrätin. Diese Lücke muss nun Viola Amherd füllen, und das ausgerechnet im wichtigen Wahljahr. Geht das gut für die serbelnde Partei?
Dominic Wirth

Parteistrategen tippen: Ueli Maurer tritt vor den eidgenössischen Wahlen 2019 zurück

Ueli Maurer hat mit seiner Antrittsrede als Bundespräsident das Parlament begeistert. Parteistrategen tippen aber darauf, dass der Zürcher SVP-Politiker bald abtritt – und dass Magdalena Martullo ihn beerben will.
Henry Habegger

182 Tote und 400'000 Verletzte bei Sportunfällen

Bei der Ausübung von Berg-, Winter- und Wassersport sterben gemäss einer Auswertung der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) in der Schweiz jedes Jahr durchschnittlich 182 Menschen. Rund 400'000 Sportlerinnen und Sportler werden zudem verletzt.

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