Schweiz-UNO

Alt-Bundesrat Joseph Deiss kehrt in Nationalratssaal zurück

"Die Grösse der Schweiz misst sich an ihrer moralischen Autorität": Unter dieses Motto hat Joseph Deiss als Präsident der UNO-Generalversammlung am Mittwoch seine Rede vor der Vereinigten Bundesversammlung gestellt.

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Deiss kehrt ins Bundeshaus zurück
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Deiss kehrt ins Bundeshaus zurück

Die Werte der Schweiz und jene der Vereinten Nationen seien deckungsgleich, erklärte Deiss im Nationalratssaal. Alle Menschen seien gleich und frei geboren, ihre Würde sei zu schützen, alle hätten ein Recht auf ihre persönliche Freiheit: Diese Grundsätze stünden nicht nur in der Menschenrechtserklärung sondern auch in der Bundesverfassung.

Die Schweiz geniesse nach acht Jahren UNO-Mitgliedschaft einen "beeindruckenden Ruf", stellte Deiss nach fast 100 Tagen an der Spitze der UNO-Generalversammlung fest. Wie sie der UNO beigetreten sei - als Willensakt in einer Volksabstimmung - sei einzigartig.

Es wäre deshalb "unerträglich, wenn wir aus Egoismus oder - schlimmer noch - aus wahltaktischem Opportunismus daran rühren würden", sagte Deiss in Anspielung auf die Abstimmungen über das Minarett-Verbot und die Ausschaffungsinitiative.

Absentismus schlechteste Option

Den Ruf der Schweiz als solidarische Nation via Plebiszite abzuschaffen, gehe nicht an. Ein Volk sei nur souverän, wenn es an der Welt teilnehme. Nur der sei frei, der seine Freiheit nutze und mitentscheide. Absentismus sei immer die schlechteste Option.

Deiss verhehlte nicht, dass die UNO angesichts der aktuellen Herausforderungen wie Klimawandel, Terrorismus, Extremismus, Wirtschaftskrisen, Migration und Pandemien Reformen braucht. Die Frage stelle sich, ob sie ins Abseits drifte.

Mitarchitekt des Schweizer UNO-Beitritts

Mit der Ansprache unter der Bundeshauskuppel tauchte Deiss vorübergehend in seine Vergangenheit ein. Von 1984 bis zu seiner Wahl in den Bundesrat 1999 lehrte Deiss als Wirtschaftsprofessor an der Universität Freiburg. 1991 wurde er in den Nationalrat gewählt, von 1993 bis 1996 amtierte er zudem als Preisüberwacher der Schweiz.

Nach seiner Wahl in den Bundesrat übernahm er das Aussenministerium. In dieser Funktion führte er die erfolgreiche Abstimmungskampagne für den Beitritt der Schweiz zur UNO. Im Jahr 2006 trat Deiss als Bundesrat zurück. Als Präsident leitet er derzeit die 65. Generalversammlung der UNO.