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Amherd erlässt Buffet-Verbot für Offiziere

Die neue Verteidigungsministerin strebt in ihrem Departement ein radikales Umdenken an. Viola Amherd untersagt nun ihren Mitarbeitern, Einladungen von Rüstungsfirmen anzunehmen.
Henry Habegger
Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd: Sie legt nun einen Zacken, um im VBS einen Kulturwandel herbeizuführen. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Die neue Verteidigungsministerin Viola Amherd: Sie legt nun einen Zacken, um im VBS einen Kulturwandel herbeizuführen. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Es war kein sehr günstiges Bild, das Offiziere der Schweizer ­Armee samt Anhang letzten ­Dezember abgaben. Mehrere Dutzend von ihnen, so berichtete Anfang Jahr der «Sonntags-Blick», schlugen sich am schwedischen Buffet im Berner Nobelhotel Bellevue die Bäuche mit Speis und Trank voll. Auf einem heimlich geschossenen Bild war ein Offizier in Uniform zu sehen, der sich an Häppchen und Weisswein gütlich tat. Finanziert wurde der Anlass von der schwedischen Botschaft in Bern und dem Kampfjethersteller Saab.

Die nordländische Sorge um das leibliche Wohl der Schweizer Offiziere und ihrer Frauen war allerdings nicht ganz selbstlos. Die Schweden wollen der Schweiz zum wiederholten Mal ihren Kampfjet Gripen verkaufen.

Recherchen zeigen: Verteidigungsministerin Viola Amherd (CVP) will dieser bisher erlaubten Unsitte den Garaus machen. Sie hat neue Handlungsrichtlinien erlassen, die den Mitarbeitern ihres Departements und somit auch Berufsoffizieren verbietet, Einladungen von Rüstungsfirmen anzunehmen. Amherds Kommunikationschef Renato Kalbermatten bestätigt:

«Wir wollen damit dem Vorwurf von Interessenkonflikten im Projekt Air2030 entgegenwirken. Konkret geht es darum, dass VBS-Mitarbeitende nicht an Veranstaltungen teilnehmen, bei denen die in das Projekt Air2030 involvierten Herstellerfirmen als Organisatoren oder Sponsoren auftreten.»

Wer sich nicht daran hält, wird sanktioniert

Air2030 ist das milliardenschwere Rüstungsvorhaben, mit dem die Armee neue Kampfflugzeuge und ein neues System für bodengestützte Luftverteidigung beschaffen will. Bis zu 8 Milliarden Franken sollen dafür ausgegeben werden.

Kein Wunder, dass Anbieter solcher Systeme alles daran setzen, als Lieferant zum Zug zu kommen. «Es geht um Einladungen von Staaten, die in das Projekt Air2030 involviert sind», sagt Kalbermatten. «Es kann sich um Empfänge anlässlich von ­nationalen Feiertagen oder andere Veranstaltungen handeln, wie zum Beispiel Konferenzen oder Ausstellungen. Das Kriterium ist, dass die Herstellerfirmen als ­Organisatoren oder Sponsoren mitwirken oder auftreten.»

Die Regelung gelte für Mitarbeitende des Bereichs Verteidigung, des Rüstungsbeschaffers Armasuisse sowie des VBS-Generalsekretariats, so Kalbermatten. Wer sich nicht daran halte, werde sanktioniert.

Die Staaten, die derzeit im Rennen um einen der Grossaufträge zu Air2030 sind: Deutschland (Eurofighter), Frankreich (Rafale), Schweden (Gripen) und die USA (F-35, Super Hornet) wollen der Schweiz Kampfjets verkaufen. Nach dem Rückzug ­Israels als möglicher Lieferant einer Luftabwehr sind hier noch Frankreich (Eurosam) und die USA (Raytheon) im Rennen.

Keine Flugshows, keine Golfturniere

Die neue Weisung bedeutet also unter anderem, dass sich VBS-Mitarbeitende nicht mehr von den Botschaften dieser Staaten einladen lassen dürfen. Solche Anlässe etwa an den Nationalfeiertagen waren bisher immer sehr beliebt. Golfturniere oder Flugshows sind weitere Anlässe, mit denen Hersteller das VBS-Personal ködern.

Die neue Bundesrätin ist offensichtlich bemüht, ein radikales Umdenken im VBS herbeizuführen. Jahrzehnte lang liess die Departementsführung vorab den hohen und höchsten Offizieren und Beamten viel Spielraum, wenn es um den Umgang mit Einladungen oder Spesen ging. Schon Amherds Vorgänger Guy Parmelin (SVP) zog nach den öffentlich gewordenen Spesenexzessen die Schraube an. Amherd legt im Bestreben, einen Kulturwandel herbeizuführen, nun noch einen Zacken zu.

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