Amtsblatt

Amtsblätter stehen vor dem Aus

Die traditionellen Amtsblätter der Kantone stehen vor einer Zeitenwende. Der Aargau will als einer der ersten Kantone das Blatt mit amtlichen News wie Erbaufrufen, Parkverbotsgesuchen oder Konkursanzeigen ab 2012 nur noch im Internet veröffentlichen.

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Zur Verfügung gestellt

Das Blatt mit amtlichen Publikationen des Kantons, der Gemeinden und der Justizbehörden soll gemäss Aargauer Regierungsrat «tagesaktuell, kundenfreundlich und kostenlos» zugänglich sein. Mit der Einstellung der gedruckten Ausgabe will der Kanton Geld sparen.

Auch die Kantone Zürich, Basel-Land und Solothurn planen, die rechtsverbindlichen amtlichen Publikationen einzig in elektronischer Form herauszugeben, wie es in der Botschaft des Regierungsrates vom Freitag heisst.

Lediglich der Kanton Waadt publiziere seine Erlasse ausschliesslich in elektronischer Form, obwohl eine explizite gesetzliche Grundlage dafür fehle.

Das Schweizerische Handelsblatt (SHAB) wird in gedruckter und in elektronischer Form veröffentlicht. Seit 2006 ist jedoch die elektronische Fassung massgebend.

Einst in jeder «Beiz» ein Exemplar
Das exemplarische Aus für das gedruckte «Amtsblatt des Kantons Aargau» ist ein Ende in Raten. Während mehr als 100 Jahren hatten die Wirte für ihre Gaststube das Blatt im Pflichtabo zu beziehen. 1994 stimmte das Volk einer Änderung des Publikationsgesetzes zu. Seither müssen die Wirte das Amtsblatt nicht mehr auflegen.

Die beglaubigte Auflage des Wochenheftes im A4-Format beträgt derzeit 3495 Exemplare, wovon 451 Exemplare kostenlos an Grossräte, Justizbehörden und an die kantonale Verwaltung verschickt werden. Die Gemeinden sind verpflichtet, das Blatt zu abonnieren.

Bereits seit acht Jahren sind die Inhalte des Blattes im Internet abrufbar. Im Durchschnitt werden gemäss Regierungsrat 7000 bis 8000 Zugriffe pro Monat registriert. Seit Anfang Jahr werden die gedruckten Ausgabe als PDF-Dateien im Internet veröffentlicht. (muv/sda)