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ARMEE: Freistellung wirft Fragen auf

Auch mehr als ein halbes Jahr nach der Freistellung von Oberfeldarzt Andreas Stettbacher hat die Justiz kein Strafverfahren eröffnet. Eine externe Untersuchung soll wenig neue Vorwürfe enthalten.
Tobias Gafafer
Das Verteidigungsdepartement stellte Oberfeldarzt Andreas Stettbacher Ende 2016 überraschend frei. (Bild: PD)

Das Verteidigungsdepartement stellte Oberfeldarzt Andreas Stettbacher Ende 2016 überraschend frei. (Bild: PD)

Tobias Gafafer

Das Jahr endete mit einem Knall. Im Dezember 2016 stellte das Verteidigungsdepartement (VBS) Andreas Stettbacher, den Oberfeldarzt der Armee, per sofort frei. Es bestehe der Verdacht, dass er strafbare Handlungen gegen das Vermögen und die Amts- und Berufspflichten begangen habe. Das VBS reichte Strafanzeige an. Gut acht Monate danach ist noch immer nicht wirklich klar, weshalb Stettbacher freigestellt wurde. Im Februar beauftragte Departementschef Guy Parmelin den Juristen Cornel Borbély mit einer externen Administrativuntersuchung. Der frühere Chefermittler der Fifa-Ethikkommission sollte abklären, welche Vorwürfe konkret vorliegen und weshalb das VBS den Oberfeldarzt freistellte.

Dem Vernehmen nach ist die Untersuchung nun weitgehend abgeschlossen und soll nach der Sommerpause vorliegen. Laut mehreren Quellen enthält sie wenig neue Vorwürfe gegen Stett­bacher. Bekannt ist, dass der Oberfeldarzt grosszügig Spesen abgerechnet haben soll. Die Militärjustiz bestätigte, dass es bei einem der Punkte, die in der Strafanzeige erwähnt sind, um ein überteuertes Weihnachts­essen geht. Gemäss dem «Tages-Anzeiger» soll der Anlass für etwa 30 Teilnehmer rund 15000 Franken gekostet haben.

Fraglich ist, ob Stettbachers legerer Umgang mit Spesen für ein Strafverfahren reicht – und ob nicht eher ein interner Verweis genügt hätte. Dem Vernehmen nach war der Oberfeldarzt nicht der Einzige, der mit Spesen locker umging. Ob gegen Stettbacher ein Strafverfahren eröffnet wird, muss die Militärjustiz entscheiden. Dies sei bisher nicht der Fall, sagt Sprecherin Daniela Cueni auf Anfrage. Die Militärjustiz hat mit Borbély vereinbart, dass dieser sie informiert, wenn er auf strafrechtlich relevante Vorwürfe stösst. «Bei uns sind noch keine Resultate der Untersuchung eingetroffen», sagt Cueni.

Affäre droht schiefes Licht auf Armee zu werfen

Falls die Vorwürfe kein Strafverfahren rechtfertigen, stehen die Armeespitze und Parmelin in einem schlechten Licht da. Das VBS müsste entscheiden, ob Stettbacher rehabilitiert wird und auf seinen Posten zurückkehren kann. Der Divisionär ist Thomas Kaiser, dem Chef der Logistikbasis der Armee, unterstellt. Ob Stettbacher unter dem Berufsmilitär auf seinen Posten zurückkehren würde, bleibt abzuwarten. Eine Rehabilitation ist meist schwierig. Eine Alternative wäre, dass das VBS Stettbacher versetzt, etwa ins Ausland. Dieser war früher als Arzt für eine Klinik in Südafrika und anderswo tätig. Nicht auszuschliessen ist ebenso eine Klage gegen den Bund wegen Rufschädigung. Stettbacher wäre nicht der Erste: Daniel Roth, der frühere Chefjurist des Finanzdepartements, will von seinem früheren Arbeitgeber eine Entschädigung (siehe Text links). Stettbacher war auf Anfrage nicht erreichbar; für ihn gilt die Unschuldsvermutung. VBS-Sprecher Renato Kalbermatten und Cornel Borbély wollen sich ebenfalls nicht zum Fall äussern, bis die Untersuchung vorliegt.

In Armeekreisen gibt die Affäre zu reden. Ein Oberst spricht von einer schleierhaften Überreaktion. «Falls zu wenig Fleisch am Knochen ist, müssen die Verantwortlichen zu Kreuze kriechen», sagt er. Sicherheitspolitiker sind ebenfalls besorgt. «Das ist eine tragische Geschichte», sagt Nationalrat Walter Müller (FDP/SG). Es könne nicht sein, dass verdiente Leute ins Abseits gestellt würden, wenn gegen sie wenig vorliege. «Der Schaden ist kaum mehr zu korrigieren.» Müller will nicht mit dem Finger auf Verantwortliche zeigen. Erst seien innerhalb des VBS Abklärungen nötig. Es stelle sich etwa die Frage, welche rechtlichen Informationen Guy Parmelin hatte.

Der SVP-Bundesrat stellt sich auf den Standpunkt, er sei verpflichtet gewesen, die Justiz einzuschalten und die Freistellung anzuordnen. Er orientierte auch die Sicherheitspolitische Kommission grob über den Fall. «Aufgrund seiner Ausagen war der Schritt für mich nachvollziehbar», sagt Nationalrat Werner Salzmann (SVP/BE). Falls die Vorwürfe gegen Stettbacher aber einer Überprüfung nicht standhielten, müssten die Vorgänge im VBS untersucht werden.

Der frühere Armeechef An­dré Blattmann, der neben Guy Parmelin massgeblich für den Entscheid verantwortlich war, ist seit dem Dezember 2016 nicht mehr im Amt. Einen Tag bevor das VBS Stettbacher freistellte, übergab er das Kommando seinem Nachfolger Philippe Rebord.

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