ASYLWESEN: Ausschaffung: Medizinische Begleitung unklar

Noch ist nicht bekannt, wer vom Juli an die medizinischen Begleitungen bei Zwangsausschaffungen von Ausländern per Flugzeug übernehmen wird. Das Bundesamt für Migration (BFM) prüft Alternativen zum bisherigen privaten Anbieter. Dieser kritisiert die Vorgehensweise des BFM.

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Ausschaffung am Flughafen Zürich-Kloten. (Symbolbild) (Bild: Keystone)

Ausschaffung am Flughafen Zürich-Kloten. (Symbolbild) (Bild: Keystone)

Die «Neue Zürcher Zeitung» berichtete am Freitag über einen Strategiewechsel in der Mandatsvergabe der medizinischen Begleitungen.

Seit April 2012 hat die private Firma Oseara GmbH im Rahmen eines befristeten Pilotprojekts den Auftrag, Zwangsausschaffungen ärztlich zu begleiten. Vergangenen Sommer dann schrieb das BFM den Auftrag für drei Jahre aus. Einzig das eingegangene Angebot der Oseara mit Sitz in Stans NW erfüllte die fachlichen Anforderungen.

«Weil sich die Firma jedoch in einem Restrukturierungsprozess befand, konnte sie in der damaligen Zusammensetzung kein Mandat auf drei Jahre gewährleisten», erklärte Gaby Szöllösy, Kommunikationschefin des BFM, am Freitag der Nachrichtenagentur sda den Entscheid.

Deshalb verzichtete das BFM auf eine Vergabe eines dreijährigen Vertrags an Oseara und verlängerte stattdessen das Pilotprojekt bis Ende Juni 2013.

Verschiedene Varianten werden geprüft

Das BFM wertete Ende April die medizinischen Begleitungen und das Pilotprojekt aus. «Aufgrund der Ergebnisse prüfen wir nun verschiedene Varianten zur Ausgestaltung des Modells», sagte Szöllösy. Wie diese aussehen könnten, darüber bewahrt das BFM noch Stillschweigen.

Grundsätzlich sei auch eine andere Lösung als eine private Firma als Auftragnehmerin denkbar, bestätigte Szöllösy den Zeitungsbericht. Im Zusammenhang mit der Oseara sagte sie aber, es gebe in «fachlicher Hinsicht» nichts zu beanstanden an der Arbeit der Firma.

Adrian Businger, Geschäftsführer der Oseara, war bis am Freitagnachmittag für die sda nicht erreichbar. Gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» ärgerte er sich jedoch, dass das BFM «zu keinem Zeitpunkt aktiv über das weitere Vorgehen informiert» habe.

Szöllösy rechnet damit, dass die Entscheidung in den nächsten Wochen - noch vor Ablauf des Pilotprojekts - kommuniziert werden kann. Die medizinischen Begleitungen seien jederzeit sichergestellt.

sda