BAHN: Streckenunterbruch in Rastatt: Bund prüft Nothilfe für Transporteure
Das Bundesamt für Verkehr erwägt wegen des Unterbruchs in Rastatt Kompensationen für den Güterverkehr. Gefordert sieht es aber vor allem die Branche.
Peter Füglistaler, Direktor Bundesamt für Verkehr (BAV). (Bild: Urs Lindt)
Der Unterbruch der wichtigsten Bahnstrecke von der Schweiz nach Deutschland in Rastatt trifft den internationalen Güterverkehr hart. Diese Woche ertönte der Ruf nach Staatshilfe. Nun hat sich Peter Füglistaler, Direktor des Bundesamts für Verkehr (BAV), dazu geäussert. Er will prüfen, ob nicht beanspruchte Subventionsgelder den Operateuren und Bahnen bezahlt werden sollen. Dies schreibt er im Newsletter der Behörde. Wegen des achtwöchigen Betriebsunterbruchs dürften einige Millionen Franken der Betriebsbeiträge nicht beansprucht werden. Der Bund subventioniert den Alptransit 2017 mit rund 150 Millionen Franken; die Beiträge sind bis 2023 befristet. Eine langfristige Stützung schliesst Füglistaler aus: «Sie würde dazu beitragen, die ungenügende Qualität und die ungelösten Probleme mit Subventionen zu überdecken.»
Seitenhieb an die SBB-Spitze
Der BAV-Direktor kritisiert das Krisenmanagement und die ungenügende Kooperation der Netzbetreiber und Bahnen scharf – auch wenn die Verlagerungspolitik grundsätzlich ein Erfolg sei. Der Ausweichverkehr funktioniere schlecht, auch Wochen nach der Sperre fehlten Lokomotiven und Lokführer. Füglistaler fordert, dass sich die Bahnen auf höchster Ebene engagieren, um die Probleme zu lösen und die Baustellenplanung zu koordinieren. Zudem kritisiert er, dass zuerst nur der Personenverkehr im Fokus gestanden habe. Der Chefbeamte kann sich einen Seitenhieb an die SBB nicht verkneifen: Fortschritte in der Zusammenarbeit im Güterverkehr seien wesentlich wichtiger als der geplante Expresszug nach Mailand.
Vor kurzem wandten sich Organisationen aus der Transportbranche und dem Umweltschutz mit einem offenen Brief an die EU und die betroffenen Staaten. Sie forderten unter anderem temporäre finanzielle Hilfe.
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Tobias Gafafer
