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BDPler geben ihre Partei auf

Im Kanton Solothurn sehen die BDP-Parlamentarier keine Zukunft mehr für ihre eigene Partei. Sie wechseln zur FDP. Ist damit das Ende der BDP eingeläutet?
Lucien Fluri
Parteipräsident Martin Landolt zeigt wenig Freude über den Parteiwechsel: «Es wäre anständig, wenn sie auf die Sitze verzichtet hätten und einfach zurückgetreten wären.». (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Parteipräsident Martin Landolt zeigt wenig Freude über den Parteiwechsel: «Es wäre anständig, wenn sie auf die Sitze verzichtet hätten und einfach zurückgetreten wären.». (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Wenn in Solothurn einer von der BDP sprach, dann war eigentlich Markus Dietschi gemeint. Der Landwirt verkörperte quasi die Solothurner BDP: bodenständig und pragmatisch, ehrlich und konsequent. Seit der Gründung schuftete er, war überall präsent, wurde Kantonalpräsident und machte die Partei fast im Alleingang zur Stimme, die in Solothurn mehr gehört wurde als andere Kleinparteien. Der Vollblut-BDPler hatte auch Erfolge: Zwei Sitze holte die BDP im Kantonsrat. Rief Dietschi zum Brunch auf seinem Bauernhof, dann kam Eveline Widmer- Schlumpf. Nicht nur als Bundesrätin. Auch nach dem Ende ihrer Amtszeit ass die Bündnerin Zopf und Confi auf dem Dietschi-Hof.

Doch jetzt ist es vorbei. Dietschi verlässt die BDP und wechselt gemeinsam mit seinem Parteikollegen Martin Flury in die FDP-Fraktion des Solothurner Kantonsrates. Damit verliert die Solothurner BDP ihre einzigen Mandatsträger. Das Ende der Kantonalsektion dürfte nur noch eine Frage der Zeit sein. Beziehungsweise war dieses schon vor Monaten beschlossen, bis Parteipräsident Martin Landolt eingriff und eine kleine Gruppe zum Durchhalten bewegen konnte.

«Die Partei stirbt nicht»

Für Dietschi allerdings war schon damals die Luft draussen. Es sei nicht gelungen, sich «als eigenständige Partei und nicht nur als Widmer-Schlumpf-Partei» zu etablieren, hatte er völlig ernüchtert bereits im April gesagt. «Um nachhaltig auf dem Markt zu bleiben, hätten wir auf der Gemeindeebene mehr erreichen müssen.» Die Partei sei auf Panaschierstimmen angewiesen, eine Wählerbasis gebe es nicht. Personal sei zudem schwierig zu finden, ebenso ein Profil in der Mitte. Und: «Die BDP Schweiz hilft uns nicht gerade, weil man sie nicht gross wahrnimmt.» Es war schon damals Demotivation aus dem (einst) innersten Kreis der BDP. Gestern führte sie zum Austritt des einstigen Vorstandsmitglieds der Schweizer BDP.

BDP-Schweiz-Präsident Martin Landolt will sich davon nicht beeindrucken lassen. «Es ist nicht so, dass die Partei stirbt, wenn sie totgesagt wird oder zwei die Partei wechseln», sagt er auf Anfrage. Landolt gibt sich überzeugt, dass die Solothurner BDP mit einer «jungen und motivierten Truppe um den neuen Präsidenten» weitermachen wolle. Mit Leuten, die «nicht die eigene Laufbahn, sondern das gemeinsame Projekt» im Kopf hätten. «Es wäre anständig, wenn sie auf die Sitze verzichtet hätten und einfach zurückgetreten wären», kritisiert Landolt die Austritte. Dann hätten zwei gewählte BDPler nachrücken können. Zwar anerkennt Landolt Dietschis Leistung, umso stärker ist die Enttäuschung spürbar, dass die beiden Abtretenden öffentlich «alles infrage stellen, für das sie sich so eingesetzt haben».

Fragezeichen wirft der Parteiwechsel im Solothurnischen auch zum Verhältnis zwischen BDP und CVP auf; zumal die beiden Parteien einst eine Union angedacht hatten. Jahrelang politisierten Dietschi und sein Kollege in der CVP-Fraktion. Mit der Partei aber führten sie gar nie ein Gespräch über einen Parteiwechsel. Dass sie zur FDP gehen, war für beide klar, trotz unterschiedlicher Auffassung gerade in der Raumplanung und Energiepolitik. Mit dem CVP-Milieu verband die Landwirte letztlich doch wenig, auch wenn ihnen die Partei in den meisten Sachfragen näher stand.

Dass keine Gespräche mit der CVP geführt worden seien, befremdet Martin Landolt zwar. Für die nationale Ebene spiele dies aber keine Rolle, seien die Konstellationen doch in jedem Kanton anders. «Und die Frage, ob die CVP oder die FDP uns näher ist, stelle ich mir nicht. Schliesslich habe ich keinen Parteiwechsel im Sinn.»

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