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Bei einem wie Ueli Maurer weiss man nie

Wann tritt Ueli Maurer zurück? Er sagt, er wolle Bundesrat bleiben. Aber er sagte auch schon, er wolle nicht Bundesrat werden.
Henry Habegger
Geht er, oder bleibt er Bundesrat? Ueli Mauer im August in Bern. (KEYSTONE/ Peter Schneider)

Geht er, oder bleibt er Bundesrat? Ueli Mauer im August in Bern. (KEYSTONE/ Peter Schneider)

Mit einem wie Ueli Maurer sollte man immer auf Überraschungen gefasst sein.

Seit 2009 ist er Bundesrat, als Nachfolger von Samuel Schmid, dem «halben SVP-Bundesrat», der zuletzt noch zur BDP übertrat. Dass Maurer Bundesrat wurde, war eines dieser Berner Wunder, die gar nicht so selten sind.

Maurer sagte noch am 25. November 2008, drei Wochen vor der Wahl, er wolle nicht Bundesrat werden, es komme nur einer infrage: Christoph Blocher. So setzte die Zürcher SVP auf Blocher als Einervorschlag. Drei Tage später hievte die Berner Bundeshausfraktion neben Blocher auch Maurer auf ein Zweierticket, und zwei Wochen später, am 10. Dezember 2008, war dieser Bundesrat.

Heute, fast elf Bundesratsjahre später, betont Ueli Maurer, mittlerweile Finanzminister und Bundespräsident, bei jeder Gelegenheit, er werde auf Ende Jahr keinesfalls als Bundesrat zurücktreten.

Besonders überzeugend war er im Gespräch zum 1. August mit dem Schweizer Fernsehen. Vor einem Speicher im Obergoms sagte ein extrem gut gelaunter und munterer Ueli Maurer (68) wie aus einem Guss: «Ich werde im Dezember noch einmal antreten, das ist klar und beschlossen, und ich habe im Sinn, diese Legislatur fertig zu machen, und dann muss man schauen, ob es noch einmal eine gibt oder nicht. Aber die nächsten vier Jahre, sofern ich gewählt werde, würde ich zur Verfügung stehen».

Nur ganz am Schluss huschte der Anflug eines entschuldigenden Lächelns über Maurers Gesicht.

SVP könnte den Schub gut gebrauchen

Seine Partei könnte seinen Rücktritt gut gebrauchen. Nicht, weil Maurer nicht auf der Höhe seiner Aufgabe wäre. Sondern weil der SVP ein Tiefschlag droht. Der Klimawandel havariert nicht nur die Ernten der Bauern, sondern, so sieht es aus, auch die Wähleranteile der SVP.

Auf die SVP, sagt einer, der ihn kennt, habe Maurer nie etwas kommen lassen. Sie stehe für ihn über allem. So gesehen könnte der Zürcher seiner verunsicherten Partei jetzt einen letzten Dienst erweisen: Rücktritt mitten im Wahlkampf, Schub in schwierigen Zeiten. Ablenkung von der leidigen Klimadebatte.

Eine Ersatzwahl im Bundesrat käme für die SVP wie ein Geschenk des Himmels. Landauf, landab könnte sie, mitten im Kampf um National- und Ständerat, ihre Kandidatinnen und Kandidaten ins Rennen schicken.

Wenn er dieses Jahr aufhören will und seiner Partei helfen will, müsste Maurer seinen Rücktritt wohl in der laufenden Herbstsession ankündigen. Als Termin käme etwa der letzte Freitag in der Session infrage: 27. September, drei Wochen vor den Parlamentswahlen. Da tagt der Bundesrat, die Bundesversammlung ist letztmals in dieser Zusammensetzung in Bern.

Freitag der letzten Sessionswoche: diesen Tag wählte beispielsweise Pascal Couchepin (FDP), der 2009 Ende der Sommersession als Bundesrat zurücktrat.

Bundesratsrücktritte kurz vor den Wahlen haben anderen Parteien bereits schönen Auftrieb beschert. 1995 brachte die SP ihren Finanzminister Otto Stich zum Rücktritt. Ende September wurde Moritz Leuenberger neuer Bundesrat. Die SP steigerte ihren Wähleranteil bei den folgenden Wahlen von 18,5 auf 21,8 Prozent. Im September 2011 gab Micheline Calmy-Rey (SP) ihren Rücktritt. Alain Berset, der sich einen Zweikampf mit Pierre-Yves Maillard lieferte, wurde im Dezember zum Bundesrat gewählt. Für die SP war das etwas Schub im Wahljahr.

Platz frei machen für Martullo?

Beobachter zweifeln, ob die Massen bei einem Rücktritt Maurers in Begeisterungsstürme über die potenziellen Kandidaten der SVP ausbrechen würden. Magdalena Martullo-Blocher in den Bundesrat, würde diese Aussicht das Volk von Sitzen reissen? Roger Köppel? Thomas Aeschi? Einer oder eine aus der Partei-Elite, die derzeit in der SVP-Wahlfilmli vorgeführt wird? Aber allein die SVP-Fraktion in Bern ist über 70 Mann und Frau stark, es wäre ein beeindruckender Kandidatenwirbel denkbar. Und dann wäre da noch Toni Brunner, der sich in seine Beiz zurückgezogen hat. Der Wunschkandidat von Christoph Blocher, seit eh und je. Gmögig, sonnig, aber stramm auf Linie.

Bisher gab es keine Anzeichen, dass Maurer das Feld räumen will, damit eine wie Martullo seinen Platz erbt. Der bodenständige und volksverbundene Maurer hat wenig Freude am Geld- und Ideologieadel der, die in dieser Partei dominiert.

Den Bundestresor einem Linken überlassen?

Auch die Aussichten ums Finanzdepartement, glauben Beobachter, treiben Maurer nicht zum Rücktritt. Als neuer Finanzminister stünde Alain Berset (SP) im Vordergrund. Dass der Ökonom gerne ins Finanzdepartement wechseln würde, gilt als ausgemacht. Aber Maurer, so sagt man, wolle den Schlüssel zum Bundestresor keinem Linken überlassen.

Aber eben. Bei einem wie Maurer sollte man auf alles gefasst sein.

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