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BERN: Die unsichtbare Direktorin

Die oberste Raumplanerin des Bundes, Maria Lezzi, wird für ihr Fachwissen gelobt. Kritik gibt es hingegen an ihrer Aussendarstellung. Lezzi ist in der Öffentlichkeit kaum präsent.
Tobias Bär
ARE-Chefin Maria Lezzi ist promovierte Geographin und Mitglied der SP. (Bild: Manuel Lopez/Keystone)

ARE-Chefin Maria Lezzi ist promovierte Geographin und Mitglied der SP. (Bild: Manuel Lopez/Keystone)

Tobias Bär

Die Bundesverwaltung zählt rund 70 Ämter und ebenso viele Amtsdirektoren. Manche sind einer breiten Öffentlichkeit bekannt. Mario Gattiker etwa, Leiter des Staatssekretariats für Migration, oder Nicoletta della Valle, Direktorin des Bundesamts für Polizei. Maria Lezzi gehört nicht dazu. Dabei beschäftigt sich ihr Bundesamt mit einer der grössten Herausforderungen, die sich der Schweiz heute und in Zukunft stellt: Wie gehen wir mit unseren Bodenressourcen um? Lezzi leitet seit bald acht Jahren das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE). Jahre, in denen man sie selten wahrgenommen hat.

Ein Urteil über Lezzis Arbeit können unter anderem die kantonalen Raumplanungsverantwortlichen abgeben. Denn die Raumplanung obliegt den Kantonen, so steht es in der Verfassung. Doch kaum im Amt sagte Lezzi, sie wolle die raumplanerische Entwicklung in den Kantonen stärker prüfen. Das Mittel dazu ist das neue Raumplanungsgesetz, das noch vor ihrem Amtsantritt aufgegleist worden war. «Damit tritt der Bund den Kantonen auf die Zehen, das provoziert Widerstand», sagt ein Kantonsplaner.

Böses Blut zwischen dem Bund und den Kantonen

Gemäss dem neuen Gesetz, das im März 2013 vom Volk angenommen wurde, müssen die Kantone überdimensionierte Bauzonen verkleinern. Um diese Vorgabe umzusetzen, versammelte Lezzi Kantons- und Gemeindevertreter an einem Tisch. «Da ging es bisweilen laut zu und her», sagt Lukas Bühlmann, ­Direktor der Vereinigung für ­Landesplanung.

Maria Lezzi will die Differenzen auf Anfrage nicht kleinreden: «Es hat Spannungen gegeben. Doch das Stimmvolk hat klar entschieden, dass die Zersiedelung gestoppt werden soll.» Inzwischen sind die Kantone an der Umsetzung des Raumplanungsgesetzes, sie haben dafür Zeit bis 2019. Sie müssen ihre Richtpläne anpassen und vom Bund absegnen lassen. Den Kanton Bern verärgerte Lezzi, indem sie dessen Richtplan in einem ersten Anlauf zurückwies. Einzelne Vertreter von Umweltverbänden sind ­hingegen der Ansicht, das ARE drücke zu oft ein Auge zu.

So wird das Spannungsfeld sichtbar, in dem sich Lezzi befindet. Beide Seiten attestieren ihr aber den Willen, die unterschiedlichen Interessen zu berücksichtigen. «Sie nimmt sich Zeit. Und zwar aus echtem Interesse und nicht nur aus Pflichtbewusstsein», sagt der Innerrhoder Regierungsrat und CVP-Nationalrat Daniel Fässler. Ein Kantons­vertreter würde sich allerdings wünschen, das ARE wäre etwas zurück­haltender mit Beschwerden gegen raumplanerische Entscheide der Kantone und Gemeinden. Raimund Rodewald von der Stiftung Landschaftsschutz wiederum freut sich darüber, dass das Bundesamt unter Lezzi «seine Zähne zeigt». Und die Amtsdirektorin selber meint: «Oft haben wir ­keine andere Wahl, als eine Beschwerde zu deponieren.»

Unzufriedene Angestellte

Fehlendes Engagement kann nicht der Grund sein für Lezzis schlechte Präsenz in der Öffentlichkeit. Sie halte viele Vorträge, trete an Podiumsveranstaltungen auf, suche den Kontakt zu Verbänden und Fachleuten, so der Tenor. Wer aber in der Mediendatenbank nach Interviews von Lezzi sucht, der sucht lange. ­«Öffentlichkeit umfasst für mich mehr als nur die Medien», sagt Lezzi. Ein Kantonsvertreter meint: «Es ist eben auch Aufgabe der Amtsdirektorin, die Raumplanung zu verkaufen. Und damit hat sie ein Problem.» Tatsächlich können sich wohl nicht viele etwas unter der «polyzentrischen Siedlungsentwicklung» vorstellen, die das ARE zu seinen strate­gischen Zielen zählt. Raimund Rodewald sieht Lezzis Zurückhaltung aber positiv: «Starke Egos gibt es unter den Amtsdirektoren in Bundesbern zur Genüge.» Den Vorwurf der schlechten Öffentlichkeitsarbeit müsse man viel eher den Kantonsbehörden machen, in deren Zuständigkeit die Raumplanung primär falle, so Rodewald.

Als die Bundesangestellten vor drei Jahren zu ihrer Zufriedenheit mit der obersten Leitung befragt wurden, landete das ARE auf dem zweitletzten Platz aller Ämter. Lezzi erklärt dies mit einer internen Reorganisation, die kurz vor der Umfrage statt­gefunden habe. Inzwischen hätten sich die Wogen geglättet.

Etwas Ruhe ist auch beim Streit um die Zweitwohnungen eingekehrt. Seit Anfang 2016 ist das Gesetz in Kraft, das den Bau der Zweitwohnungen beschränkt und die im März 2012 angenommene Volksinitiative umsetzt. Dafür ist die 53-jährige Baslerin bereits mit der nächsten Revision des Raumplanungsgesetzes beschäftigt. Bis Mitte 2017 soll die Botschaft des Bundesrates vor­liegen. Es geht um Bauen ausserhalb der Bauzonen und um Raumplanung in funktionalen Räumen. Für Erklärungsbedarf ist also gesorgt.

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