BERN: Pharma-Rekurse gegen Medikamentenpreise hängig

Bundesrat Alain Berset und die Pharmabranche haben im April zu den Medikamentenpreisen einen Kompromiss gefunden. Die Beschwerden gegen Preissenkungen sind aber nicht wie vereinbart zurückgezogen worden. Geschieht dies nicht bis zu den Sommerferien, will Berset «die Situation überdenken».

sda/Nop
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Bundesrat Alain Berset spricht während einer Medienkonferenz im April über die Medikamentenpreise. (Bild: Archiv / Keystone)

Bundesrat Alain Berset spricht während einer Medienkonferenz im April über die Medikamentenpreise. (Bild: Archiv / Keystone)

Der Gesundheitsminister äusserte sich am Montag in der Fragestunde des Nationalrats zu den hängigen Beschwerden. Mit diesen wehren sich verschiedene Pharmakonzerne gegen tiefere Preise für einige ihrer Medikamente, die der Bundesrat verordnet hatte. Diese Preissenkungen hatte der Bund verordnet.

Der Kompromiss zwischen der Pharmabranche und dem Bund sah vor, dass die Zulassungen für Medikamente beschleunigt werden. Im Gegenzug sollten sich die Verbände dafür einsetzen, dass die hängigen Beschwerden, welche die Preissenkungen blockieren, zurückgezogen werden. Der Bundesrat verkürzte das Zulassungsverfahren auf den 1. Juni.

Die Rekurse seien aber bisher nicht alle zurückgezogen worden, sagte Berset auf Fragen der SP-Nationalräte Stéphane Rossini (VS) und Prisca Birrer-Heimo (LU). Allerdings sehe die Vereinbarung auch nicht vor, dass die beiden Seiten ihre Leistungen «simultan» erfüllen müssten. Die Preise sollten aber bald sinken. Er sehe auch keine «Taktik» hinter dem Vorgehen der Branche.

«Ich gehe davon aus, dass die Rekurse möglichst schnell zurückgezogen werden, und zwar in den nächsten Tagen oder Wochen.» Bersets Geduld ist aber begrenzt: Wenn die Beschwerden vor den Sommerferien noch hängig seien, werde die Situation neu beurteilt. Erst dann würden auch entsprechende Massnahmen geprüft.