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Blocher-Dämmerung: Bei der wählerstärksten Partei der Schweiz deutet sich eine Zeitenwende an

Christoph Blocher hat die SVP gross gemacht. Jetzt, wo er schrittweise in den Hintergrund rückt, ächzt und rumort es in der Partei. Das Chaos nach der Zürcher Wahlniederlage zeigt, was nach Blocher passieren könnte.
Othmar von Matt
Christoph Blocher im März 2019 an der SVP-Delegiertenversammlung in Amriswil. (Bild: Keystone)

Christoph Blocher im März 2019 an der SVP-Delegiertenversammlung in Amriswil. (Bild: Keystone)

Dass etwas nicht stimmt, wurde ihm schnell klar. Immer wieder vibrierte sein Handy. Was Christoph Blocher hörte und las, gefiel ihm nicht: Er müsse nach Oerlikon kommen. An die Delegiertenversammlung der SVP des Kantons Zürich. Es drohe ein Umsturz.

Blocher verabschiedete sich brüsk aus einer Sitzung und betrat kurz nach 21 Uhr den Saal in Oerlikon. Er traf auf eine aufgeheizte Stimmung. Viele Delegierte wollten nicht, dass die alte Parteispitze im Schnellschuss durch ein neues Team ersetzt wird um den Dübendorfer Lokalpolitiker Patrick Walder, 31, und Alt-Nationalrat Toni Bortoluzzi, 72. Blocher hatte den Plan persönlich eingefädelt, da die SVP bei den Zürcher Wahlen 5,6 Prozentpunkte verlor. Delegierte sprachen laut «NZZ am Sonntag» von einer «undemokratischen Hauruckübung», wähnten sich in DDR-Zeiten.

Christoph Blocher, 78, Gründer, Übervater und Chefstratege der modernen SVP und Präsident der Zürcher Kantonalsektion von 1977 bis 2003, erlebte eine Rebellion, und das in Zürich, dem Dreh- und Angelpunkt der Blocher-SVP: Das war selbst für ihn ungewöhnlich. Der Doyen beruhigte die Situation, und um 23.45 Uhr war die neue Spitze mit 242:42 Stimmen gewählt. Wie es sein Drehbuch vorsah. Die Palastrevolution dauerte nur so lange, wie Blocher abwesend war.

Die Geschehnisse von Oerlikon lassen ahnen, was passieren könnte, wenn Christoph Blocher solche Aufstände nicht mehr selbst eindämmen kann. Wenn ein neues Zeitalter beginnt in der grössten Partei der Schweiz. Wenn es zur Blocherdämmerung kommt.

«Sag einfach nichts»

Amriswil, vier Tage vor der Delegiertenversammlung. Christoph Blocher und Tochter Magdalena Martullo landen punkt 9.15 Uhr mit dem Helikopter auf der Schlosswiese. Ein Traktor steht bereit, mit einem Tiefgangwagen und einem Strohballen, zugedeckt mit einem weissen Leintuch. Blocher soll die 50 Meter in der sumpfigen Wiese nicht zu Fuss gehen müssen. Ein SVP-Lokalpolitiker schiesst ein Bild, übergibt es den Medien und bereut es kurze Zeit später, weil er die Symbolik realisiert. Blocher, der SVP-Bauernkönig.

Der SVP-Bauernkönig: Christoph Blocher in Amriswil. (Bild: zVg)

Der SVP-Bauernkönig: Christoph Blocher in Amriswil. (Bild: zVg)

«Weshalb sind Sie hier, mitten im inneren SVP-Zirkel?», fragt Ems-Chefin Martullo den Journalisten. Die Situation im Amriswiler Alters- und Pflegezentrum ist angespannt. Dort finden die Sitzungen der Parteigremien statt vor der Delegiertenversammlung der SVP Schweiz. Gerade wurde bekannt, dass die Zürcher Parteileitung zurückgetreten ist. «Sag einfach nichts», rät Vater Blocher der Tochter. Nationalrat Roger Köppel erzählt Blocher, er habe dem Journalisten gegenüber betont, dass er nicht zur Verfügung stehe für das Präsidium der Zürcher SVP. Blocher selbst spielt den Unwissenden: «Dort steht der Quästor. Fragen Sie doch ihn, ob er zurückgetreten sei.» Roger Liebi, der Zürcher SVP-Kassenwart, verbleibt tatsächlich als Einziger in der Parteileitung.

Auch mit seinen 78 Jahren ist Blocher das Epizentrum der SVP. Das zeigt sich in Amriswil. Zum innersten Kreis gehören seine Tochter Martullo und Roger Köppel, der mit seinem Segen für den Ständerat kandidiert. Der «Weltwoche»-Verleger ist auch Blochers Nachfolger als Präsident des Komitees «Nein zum schleichenden EU-Beitritt». Köppel sitzt, anders als Martullo, nicht im Parteileitungsausschuss. Das hat seine Gründe. Ein hierarchisches Parteiamt würde seinen journalistischen Bewegungsspielraum einschränken, sagt er. Für Blocher gilt: Ein Vizepräsident findet sich leicht. Nicht aber ein SVP-Journalist mit einer eigenen Zeitschrift, der politische Themen setzen kann. In der SVP sind informelle Kontakte wichtiger als Organigramme.

In der Krise rief Blocher Bortoluzzi an und teilte ihm mit:

«Wir brauchen einen neuen Vizepräsidenten, es läuft nicht gut.»

Bortoluzzi sagte nach einigem Überlegen zu. In seinen Aktivzeiten gehörte der Schreiner zu Blochers «Garde», zu seinen allerengsten Zürcher Getreuen. Bortoluzzi war etwa aktiv geworden, als die SVP-Fraktion Blocher 2008 nicht als alleinigen Bundesratskandidaten für die Nachfolge von Samuel Schmid aufstellte. Bortoluzzi griff zum Zweihänder, hielt SVP-Kollegen im Parlament Einzahlungsscheine vor die Nase und sagte: «Jetzt könnt ihr selber zahlen.» Eine Anspielung auf die Millionen, die Christoph Blocher in die Partei investierte.

Nicht nur Blochers Gegner mussten mit Angriffen rechnen. Auch Blochers Getreue waren nicht gefeit vor Unbill. Bortoluzzi wurde 2012 Ziel von Attacken aus dem innersten SVP-Zirkel. Die Zürcher Delegierten liessen den Gesundheitspolitiker mit der Managed-Care-Vorlage im Regen stehen, die er mitgestaltet hatte. Gleichzeitig übte die Parteispitze Druck auf ihn und die alte Garde aus. Sie sollten Platz machen im Nationalrat für junge, hoffnungsvolle Akademiker wie Gregor Rutz und Barbara Steinemann oder für einen Bankier wie Thomas Matter, die heute alle im Parlament sitzen. Bortoluzzi teilte der Zürcher SVP schriftlich mit, er sei per sofort nur noch Passivmitglied.

«Mit Christoph Blocher hatte ich nie ein Problem», sagt Bortoluzzi zu den alten Geschichten. Andere Leute hätten ihm «den Dolch in den Rücken» gestossen. Bortoluzzi blieb aus Trotz Nationalrat – bis 2015.

Deutlich grösser als die Krise der Zürcher SVP von heute war jene 1977, als Blocher das Präsidium übernahm. Die nationale SVP musste mit 9,9 Prozent Wähleranteil um ihren einzigen Bundesratssitz bangen. Blocher baute die Zürcher und damit indirekt die SVP Schweiz von einer gewerblich-bäuerlich geprägten Partei zu einer liberal-nationalkonservativen Wahlkampfmaschine um. Sie kam 2015 auf einen Wähleranteil von 29,4 Prozent, den höchsten, den eine Schweizer Partei je erreicht hat.

Das schnelle Wachstum verdankte Blocher in erster Linie seinem Sieg vom 6. Dezember 1992. An dem Tag lehnte die Schweizer Bevölkerung den EWR-Beitritt hauchdünn, mit 50,3 Prozent Nein-Stimmen, ab.

«Wie kein anderer Politiker verkörpert Christoph Blocher nach den Reformjahrzehnten der 1960er- und 1970er-Jahre die national-konservative Wende»

Das schreibt Historiker Urs Altermatt im Bundesrats-Lexikon. «Mit Fug und Recht kann er als schweizerischer Vorreiter der ethnonationalen, ultrakonservativen und rechtspopulistischen Bewegungen in Europa und den USA angesehen werden.»

EWR-Beitrittsgegner Blocher läutet am 30. November 1992 mit Treicheln und Zigarre den Endspurt ein. Zwei Tage später feiert er seinen grössten politischen Triumph. (Bild. Keystone)

EWR-Beitrittsgegner Blocher läutet am 30. November 1992 mit Treicheln und Zigarre den Endspurt ein. Zwei Tage später feiert er seinen grössten politischen Triumph. (Bild. Keystone)

Die Abwahl des Schreckensbilds

Am 10. Dezember 2003 wurde Blocher für CVP-Bundesrätin Ruth Metzler in die Regierung gewählt. 2007 zog die SVP sogar mit seinem Konterfei in den Wahlkampf, mit dem Slogan «Blocher stärken! SVP wählen!» Blocher machte Ende 2006 als Justizminister auf dem Üetliberg höchstpersönlich den Auftakt dazu, mit einer «Standortbestimmung vor dem Wahljahr 2007». Dabei entstand das legendäre Bild, das ihn mit einer sibirischen Pelzmütze und ausgebreiteten Armen im Sonnenlicht zeigt, auf dem Höhepunkt seiner Macht: ein Oberhaupt Helvetiens.

Wie ein Oberhaupt Helvetiens: Blocher 2006 als Justizminister auf dem Üetliberg bei der «Standortbestimmung für die Wahlen 2007. (Bild: Keystone)

Wie ein Oberhaupt Helvetiens: Blocher 2006 als Justizminister auf dem Üetliberg bei der «Standortbestimmung für die Wahlen 2007. (Bild: Keystone)

Für die Bundesversammlung war der Personenkult zu viel. Am 12. Dezember 2007 wählte sie die Bündner SVP-Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf anstelle von Blocher. Das «Schreckensbild einer von Blocher dominierten Schweiz», das die Gegner zeichneten, habe verfangen, schreibt Historiker Altermatt. Die SVP schloss Widmer-Schlumpf und die Bündner SVP 2008 aus. Im November wurde die BDP gegründet.

Fast bei der FDP gelandet

Blocher, seit 2008 wieder Nationalrat, blieb bis 2014 im Parlament und diente der Partei bis 2018 als Chefstratege. Schritt für Schritt zog er sich aus der Partei zurück, der er in den 1970er-Jahren nur durch Zufall beigetreten war. Eigentlich wollte er FDP-Mitglied werden. Der Präsident der Ortssektion Meilen imponierte ihm. Als dieser bei einem Zugunfall ums Leben kam und der langjährige NZZ-Inlandchef Kurt Müller sein Nachfolger wurde, entschied sich Blocher, der SVP beizutreten. Er mochte Müller nicht.

Nun ist er wieder da, als «Sanierer» der Zürcher SVP, wie er sich in Folge 605 seiner wöchentlichen Sendung «Teleblocher» bezeichnete. Bortoluzzi sagt, er habe erst im Nachhinein begriffen, «wie dringend es ist, die Partei wieder auf Vordermann zu bringen». Sie habe ihre Grundlagenarbeit vernachlässigt. Zum grossen Wahlkampf-Thema Klima existiere kein einziges Papier. «Die Zürcher SVP beschäftigte sich vor allem mit sich selbst.» Bortoluzzi spricht von «Wohlstandszersetzung».

Die SVP soll nun «angreifen». Bortoluzzi sagt:

«Wir wollen wieder die Führungsrolle übernehmen in der SVP Schweiz.»

Wie einst unter Blocher. Auch soll sich die Partei in der Klimadiskussion mit Roger Köppel abstimmen, der auf Twitter seit Wochen eine rot-grüne «Klimadiktatur» anprangert. Das erinnert an den Wahlkampf der Zürcher SVP von 1991: Sie zog mit dem Plakat «Man muss die rot-grünen Filzläuse bekämpfen» in die Wahlen.

Und Christoph Blocher? Will er wieder präsenter sein? Immer wieder nannte er Konrad Adenauer als Vorbild. Der deutsche Bundeskanzler trat mit 86 Jahren zurück und war bis zu seinem Tod mit 91 Jahren Mitglied des Bundestages.

Auf «Teleblocher» hören sich Blochers Pläne bescheidener an. «Ich werde nächstes Jahr 80», sagt er da. Er habe sich «aus Weitsicht» zurückgezogen aus der Parteiarbeit. «Ich weiss, dass der Mensch, wenn er 80 wird, eher anfällig ist als mit 20. Das ist auch ein Zeichen der Demut, die man vor dem Alter haben muss.»

Vieles deutet darauf hin, dass nach den Wahlen 2019 bei der SVP eine neue Zeitrechnung beginnt. Auf die Frage, wer sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin sein soll, pflegt er das Bild der Eiche zu verwenden. Verschwindet eine Eiche, die immer grösser und kräftiger geworden ist, wachsen an ihrer Stelle viele junge Eichen.

Dieses Bild kann man deuten als das Chaos, das entsteht, sobald Blocher die verschiedenen Lager in der Partei nicht mehr kraft seiner persönlichen Präsenz zusammenhalten kann: Provokateure und Pragmatiker, Akademiker und Gewerbler, Nationalkonservative und Wirtschaftsliberale.

Man kann das Bild aber auch so sehen, dass eine der jungen Eichen gross und kräftig wird wie seine eigene: jene von Magdalena Martullo-Blocher, seiner Tochter. «Ich hoffe sehr darauf, dass sie intensiver als geistige Erbin ihres Vaters auftritt», sagt Nationalrat und Unternehmer Ulrich Giezendanner.

«Dann wäre die SVP wieder gut aufgestellt für die nächsten 25 Jahre.»

Toni Bortoluzzi, einer der besten Kenner von Christoph Blocher, glaubt aber, dass der SVP-Doyen nicht aus seiner Haut kann. «Er ist und bleibt ein politischer Mensch», sagt er. «Solange es ihm gesundheitlich gut geht, wird seine politische Arbeit dann zu Ende sein, wenn sich der Sargdeckel schliesst.»

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