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Blumensträusse, Bodyguards und ein neues Handy: Hans-Rudolf Merz erzählt was passiert, wenn man Bundesrat wird

Fremdbestimmte Agenda, massive Sicherheitsvorschriften, permanente Verfügbarkeit: Wer in den Bundesrat gewählt wird, muss von seinem alten Leben Abschied nehmen. Hans-Rudolf Merz erinnert sich.
Andri Rostetter
Medialer Dauerlauf: Hans-Rudolf Merz kurz nach seiner Wahl in den Bundesrat 2003. (Bild: rtr/Pascal Lauener)

Medialer Dauerlauf: Hans-Rudolf Merz kurz nach seiner Wahl in den Bundesrat 2003. (Bild: rtr/Pascal Lauener)

«Jeder, der für den Bundesrat kandidiert, unterschätzt dieses Amt.» Das sagt Hans-Rudolf Merz, Bundesrat von 2003 bis 2010. Auch ihm selber ist es so ergangen. Von einer Minute auf die andere musste Merz Abschied nehmen von seinem alten Leben. Als Ausserrhoder Ständerat kannte er den Betrieb in Bundesbern zwar seit Jahren. Aber mit der Wahl begann ein Leben, das sich radikal von seinem bisherigen Politiker-Dasein unterschied. «An diesem Tag erlebt man das gesamte Spektrum eines Bundesratslebens in geballter Form, es ist ein Tag voll von geballten Emotionen und absoluter Sachlichkeit.»

Die Wahl

Die ersten Minuten sind die seltsamsten. Der Ratspräsident verliest das Resultat, schon ist der erste Blumenstrauss da, Merz spürt Hände auf seinen Schultern, seine Hand in anderen Händen, ein Gratulationslauf quer durch die Bankreihen. Hans-Rudolf Merz ist neuer Bundesrat. Am wenigsten realisiert es Merz selber. «Man ist wie in Trance», sagt er rückblickend. «Es ist nicht möglich zu fassen, was da gerade passiert.» Merz tritt ans Rednerpult, erklärt die Annahme der Wahl, wird vereidigt. Als frisch gewählter Bundesrat hat er die Wahl zwischen Eid und Gelübde. «Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen», lautet die Eidesformel. Die Gelübdeformel ist ohne religiösen Bezug: «Ich gelobe, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.» Merz entscheidet sich für den Eid.

Merz erklärt die Annahme der Wahl. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Merz erklärt die Annahme der Wahl. (Bild: ky/Lukas Lehmann)

Der Rummel

Nach der Vereidigung darf Merz endlich auf die Tribüne, wo die Familie und die engsten Bekannten warten. Doch viel Zeit bleibt nicht. «Plötzlich packte mich jemand am Arm und führte mich hinaus», erinnert sich Merz. Es ist ein ranghohes Mitglied der Bundeskanzlei mit dem Auftrag, den frisch gewählten Bundesrat den Medien zu präsentieren. Merz wird regelrecht durch die Wandelhalle gezerrt und durchgereicht, zuerst ist das Fernsehen an der Reihe, dann das Radio, die Printmedien. Immer wieder drängen sich Gratulanten dazwischen, holen sich Merz’ Hand und schütteln sie. Nach den Medien wird der Neo-Bundesrat ins Präsidialzimmer der Landesregierung geführt, es gibt Sekt und Small Talk mit den neuen Kolleginnen und Kollegen. Dann folgt die zweite Gratulationsrunde. Merz geht nach draussen, ins Treppenhaus und wird sofort umringt von Parlamentarierkollegen, von Vertretern aus dem Kanton, die Ausserrhoder Regierung ist hier, Behörden, Vereine. Menschen, die Merz noch nie in seinem Leben gesehen hat, winken ihm zu, schütteln seine Hand. Draussen wartet die Fraktion, sie holt ihren neuen Bundesrat für das traditionelle Mittagessen ab. Am Nachmittag muss Merz seinen Platz im Parlament räumen, Dokumente und Ausweise abgeben, es gibt wieder Medienanfragen, die Bundeskanzlei kommt mit ersten Terminen. Der Tag endet weit nach Mitternacht.

Die Kontrolle

Als Mitglied der Landesregierung ist Merz eine Person von höchstem nationalen Sicherheitsinteresse. Schon Stunden nach der Wahl werden ihm Personenschützer zur Seite gestellt. Die gleichen Männer sind ein paar Tage später auch dabei, als sein Haus in Herisau dem Sicherheitscheck unterzogen wird. Spezialisierte Handwerker verkabeln neue Telefone, schützen die elektrischen Anlagen gegen Zugriffe von aussen, sichern Fenster und Türen. Das gleiche Prozedere gilt für das Hotelzimmer in Bern, das Merz nach der Wahl bezieht. Als Bundesrat hat er ab sofort Tag und Nacht eine direkte Leitung zum Bundesamt für Polizei. Er bekommt ein abhörsicheres Mobiltelefon, eine neue E-Mail-Adresse. Briefe und Pakete, die an seine Privatadressen in Herisau und Bern gehen, durchlaufen ab sofort eine Sicherheitskontrolle in einer gesonderten Abteilung bei der Post.

Schulterklopfen, Küsschen hier, Küsschen da: Merz nimmt Gratulationen entgegen. (Bild: KEY)

Schulterklopfen, Küsschen hier, Küsschen da: Merz nimmt Gratulationen entgegen. (Bild: KEY)

Die Feier

Für die Vorbereitung der traditionellen Wahlfeier bleibt eine knappe Woche. Merz muss eine Gästeliste erstellen, das Programm vorbereiten, Reden schreiben. Noch hat er keinen Stab, der ihm diese Arbeit abnimmt. In der Woche nach der Wahl steht die Fahrt mit dem Sonderzug nach Herisau auf dem Programm. Wieder Blumensträusse, Gratulationen, Hände schütteln, Schultern klopfen, Küsschen hier, Küsschen da. Am Ende werden es 1800 Gratulationsschreiben sein. Merz versucht, so viele wie möglich persönlich zu beantworten. Doch auch das geht nur mit Hilfe der Bundeskanzlei.

Die Medien

Merz ist nun kein normaler Politiker mehr, alles muss jetzt magistral sein, von Amtes wegen. «Das ist zwar nur eine Nuance, aber eine wichtige. Man ist jetzt Mitglied in einer Kollegialbehörde», sagt er. Die Arbeit mit den Medien wird anspruchsvoller, die Erwartungen an einen Bundesrat sind deutlich höher als an einen Parlamentarier, plötzlich will die ganze Schweiz dauernd Interviews. «Man muss seine eigene Linie behalten, den Kern seiner Überzeugungen, aber die Verpackung anpassen.»

Der Einstieg

Als Ständerat hatte Merz verschiedene Mandate in Stiftungen und Verwaltungsräten, darunter grössere Brocken wie Helvetia oder Cilander. Nach der Wahl musste er alles abgeben. Das ist allein schon technisch eine Herausforderung: Damit juristisch alles sauber abgewickelt werden kann, muss er bis Weihnachten einen Nachfolger für das Helvetia-Präsidium finden. «Versuchen Sie mal, zwischen Weihnachten und Neujahr das Handelsregister zu erreichen.» Gleichzeitig bereitet die Bundeskanzlei den Einstieg des neuen Bundesrates vor: Visitenkarten und Briefpapier müssen gedruckt, Büroeinrichtung bestellt werden. Eine Woche nach der Wahl ist klar, dass Merz das Finanzdepartement bekommt. Er geht bei seinen neuen Kaderleuten vorbei, begrüsst einen Bruchteil der 9000 Angestellten des Departements.

Der Terminkalender

Ein Bundesrat führt keine Agenda, die Agenda führt ihn. «Ab dem Tag der Wahl ist man fremdbestimmt. Die ganze Jahresplanung ist weitestgehend vorgegeben», sagt Merz. In seinem Fall sind das: wöchentliche Bundesratssitzungen, Kommissionssitzungen, Sessionen, Tagungen mit dem Internationalen Währungsfonds, dem World Economic Forum, der Finanzdirektorenkonferenz. Im Fall von Merz wird dieser Dauerlauf 2008 unterbrochen: Ein Herzstillstand zwingt ihn zu einer mehrwöchigen Pause. Als er zurückkehrt, warten mehrere Wäschekörbe mit rund 3000 Genesungswünschen auf ihn.

Die Ablösung

Am 6. August 2010 kündigt Merz in Bern seinen Rücktritt an. Am 22. Oktober wird Johann Schneider-Ammann als Nachfolger gewählt. Wenige Tage später gibt Merz alle Büroschlüssel und Badges ab. Sämtliche Verbindungen ins Parlament, in die Politik brechen über Nacht ab, Merz muss alle Akten abgeben, er hat ab sofort kein Sekretariat mehr, keine Infrastruktur, keine Personenschützer. «Es ist der totale Neubeginn. Aber das Leben geht weiter.»

Der Wahlkrimi von 2003

Mit dieser Wahl hatte niemand gerechnet, am wenigsten er selber. Am 10. Dezember 2003 wurde Hans-Rudolf Merz als Nachfolger für den zurückgetretenen Kaspar Villiger in den Bundesrat gewählt. Die FDP war mit einem Zweierticket angetreten, neben Merz stellte sich die Bernerin Christine Beerli zur Wahl. Das Rennen war völlig offen, einzig die Grünen hatten eine Wahlempfehlung zugunsten von Beerli abgegeben. Dann passierte das Unerwartete: Als es um die Wiederwahl von CVP-Bundesrätin Ruth Metzler ging, griff die SVP mit Christoph Blocher an.

Im dritten Wahlgang erreichte Blocher das absolute Mehr. Erstmals seit 1872 war damit ein amtierendes Mitglied der Landesregierung nicht wiedergewählt. Nach Metzlers Abwahl stellte sich Merz auf eine Niederlage ein. «Ich ging davon aus, dass das Parlament nun eine Frau wählen wird.» Doch es kam anders. Nach dem ersten Wahlgang hatte Merz über 30 Stimmen Vorsprung auf Beerli, zum absoluten Mehr fehlten sechs Stimmen. Der zweite Wahlgang brachte die Entscheidung: Merz erhielt 127 von 239 gültigen Stimmen und war gewählt. (ar)

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