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BUNDESRAT: Blochers Sturz hat nichts gebracht

Redaktor Stefan Schmid über Blochers Abwahl vor 10 Jahren.
Stefan Schmid
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Ich gebe zu: Ich habe meine Meinung geändert. An jenem kalten Dezembertag vor zehn Jahren gehörte ich zu jenen, die am Abend eine gute Flasche Wein kredenzt hatten. Zusammen mit Journalistenkollegen, die «so etwas noch nie erlebt hatten», dinierte ich in einer Berner Altstadtbeiz und zog erst in den Morgenstunden zufrieden nach Hause. SVP-Bundesrat Christoph Blocher hatte aus meiner Sicht die Quittung für sein mitunter unkollegiales und herrisches Verhalten bekommen. Die Schweiz brauche keinen Parteiführer in der Regierung, schrieb ich damals.

Heute, ein paar Erfahrungen reicher und zehn Jahre älter, schätze ich die Lage anders ein. So spektakulär der Sturz Blochers war: Gebracht hat er den Mitte-links-Parteien, welche die Abwahl inszeniert hatten, politisch nichts. Die Schleifung des Bankgeheimnisses – die politisch brisanteste Baustelle der Nach-Blocher-Jahre – war nicht ihr Werk, sondern jenes der USA und deren Justizbehörden. Blochers Abwahl belastete das schweizerische Politsystem hingegen jahrelang.

Eveline Widmer-Schlumpf wurde von einem beträchtlichen Teil des Parlaments zur Persona non grata erklärt und an die Stelle harter, aber fairer Auseinandersetzungen trat ein parteipolitischer Hickhack, der die Bevölkerung von ihrer Politikergilde tendenziell entfremdete. Die Entfernung Blochers hat weder das politische Klima beruhigt, das Mitte-Links wegen Blocher in Gefahr sah, noch dazu beigetragen, bessere politische Lösungen zu finden. Seit 2015 ist die SVP wieder angemessen mit zwei Magistraten in der Regierung vertreten. Das ist richtig so. Schade nur, ist Guy Parmelin nicht ansatzweise jener Ausnahmepolitiker, den Blocher zweifellos verkörpert.

Stefan Schmid

schweiz@luzernerzeitung.ch

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