Bundesrat will die Rüstungszusammenarbeit mit Südafrika ausbauen

Der Bundesrat will im Rüstungsbereich enger mit Südafrika zusammenarbeiten. Er hat am Mittwoch ein Abkommen über den gegenseitigen Schutz von klassifizierten Informationen und eine Vereinbarung zur Kooperation genehmigt.

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Im Vordergrund stehe die Zusammenarbeit mit der südafrikanischen Luftwaffe sowie mit der Beschaffungs- und der Forschungsbehörde, schreibt das Verteidigungsdepartement (VBS) in einer Mitteilung.

Die Rüstungszusammenarbeit zwischen der Schweiz und Südafrika habe sich in den vergangenen Jahren weiterentwickelt. Deshalb brauche es bilaterale Vereinbarungen, die den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit regelten.

Mit dem Informationsschutzabkommen können klassifizierte Informationen ausgetauscht werden. Solche Abkommen ermöglichten es Schweizer Firmen, sich für von Südafrika ausgeschriebene Aufträge mit klassifiziertem Inhalt zu bewerben, schreibt das VBS.

In der Vereinbarung zur Kooperation wird festgehalten, dass beide Staaten ihre Rüstungszusammenarbeit vertiefen, ihre Ressourcen zielgerichtet nutzen und die Leistungsfähigkeit ihrer Rüstungsindustrien stärken wollen. Der Bundesrat hat das VBS ermächtigt, die Vereinbarungen zu unterzeichnen.

sda