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Bundesrat will Kugelfänge für historische Schiessen subventionieren

Der Bund subventioniert die Sanierung von Schiessanlagen, sofern ab 2021 nicht mehr darauf geschossen wird. Die Umweltkommission des Nationalrats will diese Frist für historische Schiessen aufheben.

Ausserdem sollen auch für Kugelfänge Subventionen gewährt werden. Mit dem letzten Punkt erklärt sich der Bundesrat trotz Bedenken einverstanden.

Bei Schiessanlässen ohne Kugelfangvorrichtung werde der Boden mit Blei und Antimon belastet, schreibt er in der am Mittwoch veröffentlichten Stellungnahme zu einer parlamentarischen Initiative des Berner SVP-Nationalrats Adrian Amstutz. Diese Stoffe seien hochtoxisch und damit ein Gesundheitsrisiko.

Zudem würden historische Schiessanlässe häufig auf Kulturland durchgeführt, wodurch fruchtbare Böden belastet würden. Das verstösst laut Bundesrat gegen das Vorsorgeprinzip. Er erinnert auch an das in der Verfassung verankerte Verursacherprinzip, wonach die Verursacher die Kosten für die Vermeidung und Beseitigung von Belastungen tragen müssen.

Bei der Mehrzahl der historischen Schiessanlässe würden schon heute künstliche Kugelfänge eingesetzt, schreibt der Bundesrat in der Stellungnahme. In gewissen Kantonen sei dies obligatorisch. Die Forderung der Umweltkommission betrifft ungefähr zehn historische Schiessanlässe mit insgesamt 360 Scheiben.

Der Bundesrat schätzt die Kosten für die nötigen Kugelfänge auf insgesamt eine halbe bis eine Million Franken. Diese müssten seiner Meinung nach von den Veranstaltern getragen werden. Im Sanierungsfonds seien dafür keine Mittel vorgesehen.

In der Stellungnahme unterstreicht der Bundesrat aber auch seine Verbundenheit mit den historischen Schiessen und erklärt sich bereit, Schutzmassnahmen zu unterstützen. Die Frist bis Ende 2020 will er jedoch nicht aufheben. Wenn danach noch ohne Kugelfänge in den Boden geschossen wird, soll sich der Bund nicht an den Sanierungskosten beteiligen.

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